Nachrichten zum Thema Landespolitik
08.08.2011 in Landespolitik
Ein Jahr rot-grüne Koalition in NRW
Vor zwölf Monaten stand unser Land vor einer völlig ungewohnten Situation: Wenige Wochen nach der Landtagswahl haben SPD und Bündnis90/Die Grünen eine neue Landesregierung gebildet, der eine Stimme zur absoluten Mehrheit fehlt. Nicht wenige haben diesen Schritt für ein Wagnis ohne große Zukunft gehalten. Zwölf Monate nach dem Amtsantritt der rot-grünen Koalition hat die SPD im Düsseldorfer Landtag nun eine Zwischenbilanz vorgelegt.
Fazit: Wir haben viel bewegt in diesem Jahr; Schritt für Schritt leiten wir Verbesserungen ein. In der Broschüre „Es geht voran! Ein Jahr rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen“ finden Sie die wichtigsten Entscheidungen und Projekte.
15.07.2010 in Landespolitik
Angelica Schwall-Düren ist Europaministerin in NRW
Der SPD-Ortsverein gratuliert Angelica Schwall-Düren zu ihrer heutigen Wahl zur Ministerin für Europa, bundespolitische Angelegenheiten und Medien in Nordrhein-Westfalen.
Aktuelle-Artikel
- Worum geht’s am Bahnhofshügel – kurz und knapp:. Die SPD-Altenberge setzt sich schon lange für den Erhalt der Grünfläche am Bahnhofshügel ein. Nur der Rand des Geländes an der Bahnhofstraße sollte ursprünglich bebaut werden. ...
- SPD- Fraktion zieht Bilanz. Vor gut einem Jahr ist der Gemeinderat erstmalig in seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die SPD nimmt dieses zum Anlass, auf das bisher Erreichte zurückzuschauen und einen ...
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SPD-News
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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