Nachrichten zum Thema Landespolitik
08.08.2011 in Landespolitik
Ein Jahr rot-grüne Koalition in NRW
Vor zwölf Monaten stand unser Land vor einer völlig ungewohnten Situation: Wenige Wochen nach der Landtagswahl haben SPD und Bündnis90/Die Grünen eine neue Landesregierung gebildet, der eine Stimme zur absoluten Mehrheit fehlt. Nicht wenige haben diesen Schritt für ein Wagnis ohne große Zukunft gehalten. Zwölf Monate nach dem Amtsantritt der rot-grünen Koalition hat die SPD im Düsseldorfer Landtag nun eine Zwischenbilanz vorgelegt.
Fazit: Wir haben viel bewegt in diesem Jahr; Schritt für Schritt leiten wir Verbesserungen ein. In der Broschüre „Es geht voran! Ein Jahr rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen“ finden Sie die wichtigsten Entscheidungen und Projekte.
15.07.2010 in Landespolitik
Angelica Schwall-Düren ist Europaministerin in NRW
Der SPD-Ortsverein gratuliert Angelica Schwall-Düren zu ihrer heutigen Wahl zur Ministerin für Europa, bundespolitische Angelegenheiten und Medien in Nordrhein-Westfalen.
Aktuelle-Artikel
- Mit Johannes Waldmann können wir ein klares Signal für die Zukunft der SPD geben. Die SPD hat Johannes Waldmann zum Kandidaten für die Bundestagswahl im September 2021 gewählt. Der 32-jährige erhielt 87% der Stimmen der Delegierten aus den Ortsvereinen im Kreis ...
- Die SPD unterstützt die Kandidatur von Karl Reinke und gibt eine Wahlempfehlung. Nach der spannenden Vorstellung der drei Bürgermeisterkandidaten zu der die SPD eingeladen hatte, bedanken sich die Sozialdemokraten noch einmal für die Teilnahme von Sebastian Nebel, ...
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SPD-News
28.07.2021 18:55 Bevölkerungsschutz vorantreiben und Katastrophe kritisch aufarbeiten
Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 170 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren. „Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen
27.07.2021 18:55 Nils Schmid zu Verfassungskrise in Tunesien
Der tunesische Staatspräsident Kais Saied hat in einem verfassungsrechtlich äußerst bedenklichen Schritt die Exekutivgewalt im Land übernommen, indem er den Premierminister abgesetzt und das Parlament für 30 Tage suspendiert hat. Damit wächst die Gefahr, dass Tunesien als einzige Demokratie in der Arabischen Welt in autoritäre Verhaltensmuster zurückfällt. „Die Berufung des Präsidenten auf den Notstandsartikel der
23.07.2021 14:55 NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel
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