SPD- Fraktion zieht Bilanz

Veröffentlicht am 21.11.2021 in Kommunalpolitik

Vor gut einem Jahr ist der Gemeinderat erstmalig in seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die SPD nimmt dieses zum Anlass, auf das bisher Erreichte zurückzuschauen und einen Blick in die Zukunft zu richten. „Die neuen Mehrheitsverhältnisse im Rat geben uns bei der politischen Arbeit mehr Gestaltungsspielraum“, so der SPD Ortsvereinsvorsitzende und Ratsmitglied Ronald Baumann. Der Start in die neue Ratsperiode war kompliziert, da dieser in die Zeit des Lockdowns fiel. Die Aufgaben des Rates wurden für einige Zeit auf den Hauptausschuss übertragen und Kommunikation, ein wesentliches Element politischer Arbeit, war aufgrund der Maskenpflicht und Abstandsregelungen schwierig.

„Wir konnten bereits viele Punkte unseres Wahlprogrammes umsetzen bzw. auf den Weg bringen“, so die SPD- Fraktionsvorsitzende Lisa Holtstiege-Tauch. Es wurden die Familien entlastet, da seit dem 01.08.2021 ein Beitrag für den offenen Ganztag erst ab einem Einkommen von 36.000,00 € zu zahlen ist. Der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende Uwe Lucas freut sich, dass dieser Beschluss des Rates einstimmig gefallen ist. Zudem wurden zusätzliche Mittel für die digitale Ausstattung der Schulen zur Verfügung gestellt. Eine Entscheidung des Rates, die insbesondere in der Zeit der Pandemie besondere Bedeutung hat.

Gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen wurde ein Antrag auf den Weg gebracht, der bei der Planung des Baugebiets Bahnhofshügel einen deutlich höheren Grünflächenanteil forderte. „Wir mussten zwar Kompromisse eingehen, freuen uns jedoch sehr über die Verdoppelung gegenüber der vorherigen Planung“, so Ratsmitglied Stefanie Brunsmann. Altenberge wächst. Die Mieten steigen. Für die SPD- Fraktion ist klar: Wohnen muss für alle bezahlbar bleiben. Da Wohnungsgenossenschaften seit Jahren einen wichtigen Beitrag zur Sicherung und Schaffung bezahlbaren Wohnraums leisten, wurde gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen ein Prüfauftrag zum genossenschaftlichen Wohnen auf den Weg gebracht.

In dieser Ratsperiode steht die Gemeinde Altenberge vor großen Herausforderungen. Neben der Zusammenlegung beider Grundschulen und der damit verbundenen Baumaßnahmen stehen u.a. der Rathausneubau, die Umgestaltung des Kirchplatzes und die Schaffung von Gewerbeflächen auf dem Programm. Viel Arbeit kommt auf den Gemeinderat und damit auch auf die Fraktion zu. Die SPD Fraktion freut sich, dass nun neben Brigitte Mertins- Bretthauer auch Birgit Koch- Heite als weitere sachkundige Bürgerin die Fraktion unterstützt. Ein Aspekt ist der Fraktion für die politische Arbeit sehr wichtig: Sie möchte die Diskussionen konstruktiv und engagiert führen und das Ergebnis in den Vordergrund stellen. Entgegen anderslautenden Pressemitteilungen ist sich die Fraktion der Notwendigkeit des politischen Diskurses sehr bewusst und nimmt andere politische Meinungen mit Respekt wahr: So hat sich die Fraktion in vielen Fällen kompromissbereit gezeigt, ganz besonders bei der Gestaltung des Baugebiets „Grüner Finger“.

 

 

SPD Kreis Steinfurt

zur Homepage der SPD Steinfurt

Aktuelle-Artikel

  • Worum geht’s am Bahnhofshügel – kurz und knapp:. Die SPD-Altenberge setzt sich schon lange für den Erhalt der Grünfläche am Bahnhofshügel ein. Nur der Rand des Geländes an der Bahnhofstraße sollte ursprünglich bebaut werden. ...
  • SPD- Fraktion zieht Bilanz. Vor gut einem Jahr ist der Gemeinderat erstmalig in seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die SPD nimmt dieses zum Anlass, auf das bisher Erreichte zurückzuschauen und einen ...

Mitglied werden

SPD-News

24.03.2023 17:46 Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren
Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden. „Europa darf sich nicht im Zwist über Einzelthemen verzetteln, sondern muss sich auf die wesentlichen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentrieren. Vom EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit… Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren weiterlesen

23.03.2023 17:42 Bengt Bergt zu Windgipfel
Gute Arbeitsbedingungen sind Voraussetzung für erfolgreiche Wind-Industrie Der gestrige Windgipfel muss der Auftakt sein für eine übergreifende Kraftanstrengung aller Akteure für mehr Windenergie an Land. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Prozess. Nur mit guten Arbeitsbedingungen lassen sich Fachkräfte gewinnen und die Klimaziele erreichen. Der Bundeswirtschaftsminister muss mehr staatliche Unterstützung leisten. „Wir haben in den vergangenen Monaten… Bengt Bergt zu Windgipfel weiterlesen

13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Wetter-Online

Besucher

Besucher:524073
Heute:6
Online:1

Unser Wahlprogramm kompakt...

  • Worum geht’s am Bahnhofshügel – kurz und knapp:. Die SPD-Altenberge setzt sich schon lange für den Erhalt der Grünfläche am Bahnhofshügel ein. Nur der Rand des Geländes an der Bahnhofstraße sollte ursprünglich bebaut werden. ...
  • SPD- Fraktion zieht Bilanz. Vor gut einem Jahr ist der Gemeinderat erstmalig in seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die SPD nimmt dieses zum Anlass, auf das bisher Erreichte zurückzuschauen und einen ...