SPD- Fraktion zieht Bilanz

Veröffentlicht am 21.11.2021 in Kommunalpolitik

Vor gut einem Jahr ist der Gemeinderat erstmalig in seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die SPD nimmt dieses zum Anlass, auf das bisher Erreichte zurückzuschauen und einen Blick in die Zukunft zu richten. „Die neuen Mehrheitsverhältnisse im Rat geben uns bei der politischen Arbeit mehr Gestaltungsspielraum“, so der SPD Ortsvereinsvorsitzende und Ratsmitglied Ronald Baumann. Der Start in die neue Ratsperiode war kompliziert, da dieser in die Zeit des Lockdowns fiel. Die Aufgaben des Rates wurden für einige Zeit auf den Hauptausschuss übertragen und Kommunikation, ein wesentliches Element politischer Arbeit, war aufgrund der Maskenpflicht und Abstandsregelungen schwierig.

„Wir konnten bereits viele Punkte unseres Wahlprogrammes umsetzen bzw. auf den Weg bringen“, so die SPD- Fraktionsvorsitzende Lisa Holtstiege-Tauch. Es wurden die Familien entlastet, da seit dem 01.08.2021 ein Beitrag für den offenen Ganztag erst ab einem Einkommen von 36.000,00 € zu zahlen ist. Der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende Uwe Lucas freut sich, dass dieser Beschluss des Rates einstimmig gefallen ist. Zudem wurden zusätzliche Mittel für die digitale Ausstattung der Schulen zur Verfügung gestellt. Eine Entscheidung des Rates, die insbesondere in der Zeit der Pandemie besondere Bedeutung hat.

Gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen wurde ein Antrag auf den Weg gebracht, der bei der Planung des Baugebiets Bahnhofshügel einen deutlich höheren Grünflächenanteil forderte. „Wir mussten zwar Kompromisse eingehen, freuen uns jedoch sehr über die Verdoppelung gegenüber der vorherigen Planung“, so Ratsmitglied Stefanie Brunsmann. Altenberge wächst. Die Mieten steigen. Für die SPD- Fraktion ist klar: Wohnen muss für alle bezahlbar bleiben. Da Wohnungsgenossenschaften seit Jahren einen wichtigen Beitrag zur Sicherung und Schaffung bezahlbaren Wohnraums leisten, wurde gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen ein Prüfauftrag zum genossenschaftlichen Wohnen auf den Weg gebracht.

In dieser Ratsperiode steht die Gemeinde Altenberge vor großen Herausforderungen. Neben der Zusammenlegung beider Grundschulen und der damit verbundenen Baumaßnahmen stehen u.a. der Rathausneubau, die Umgestaltung des Kirchplatzes und die Schaffung von Gewerbeflächen auf dem Programm. Viel Arbeit kommt auf den Gemeinderat und damit auch auf die Fraktion zu. Die SPD Fraktion freut sich, dass nun neben Brigitte Mertins- Bretthauer auch Birgit Koch- Heite als weitere sachkundige Bürgerin die Fraktion unterstützt. Ein Aspekt ist der Fraktion für die politische Arbeit sehr wichtig: Sie möchte die Diskussionen konstruktiv und engagiert führen und das Ergebnis in den Vordergrund stellen. Entgegen anderslautenden Pressemitteilungen ist sich die Fraktion der Notwendigkeit des politischen Diskurses sehr bewusst und nimmt andere politische Meinungen mit Respekt wahr: So hat sich die Fraktion in vielen Fällen kompromissbereit gezeigt, ganz besonders bei der Gestaltung des Baugebiets „Grüner Finger“.

 

 

SPD Kreis Steinfurt

zur Homepage der SPD Steinfurt

Aktuelle-Artikel

  • Worum geht’s am Bahnhofshügel – kurz und knapp:. Die SPD-Altenberge setzt sich schon lange für den Erhalt der Grünfläche am Bahnhofshügel ein. Nur der Rand des Geländes an der Bahnhofstraße sollte ursprünglich bebaut werden. ...
  • SPD- Fraktion zieht Bilanz. Vor gut einem Jahr ist der Gemeinderat erstmalig in seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die SPD nimmt dieses zum Anlass, auf das bisher Erreichte zurückzuschauen und einen ...

Mitglied werden

SPD-News

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Wetter-Online

Besucher

Besucher:524071
Heute:40
Online:3

Unser Wahlprogramm kompakt...

  • Worum geht’s am Bahnhofshügel – kurz und knapp:. Die SPD-Altenberge setzt sich schon lange für den Erhalt der Grünfläche am Bahnhofshügel ein. Nur der Rand des Geländes an der Bahnhofstraße sollte ursprünglich bebaut werden. ...
  • SPD- Fraktion zieht Bilanz. Vor gut einem Jahr ist der Gemeinderat erstmalig in seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die SPD nimmt dieses zum Anlass, auf das bisher Erreichte zurückzuschauen und einen ...