Ursprünglich waren die Planungen für den Umzug der Johannes Grundschule in das Gebäude der Ludgeri Schule mit den Haushaltsberatungen für das Jahr 2017 schon abgeschlossen. Architekturpläne und Kostenrechnungen dafür lagen vor und sollten nur noch vom Rat abgesegnet werden. Bis die SPD im Dezember 2016 beantragte, die Verwaltung zu beauftragen, ein zukunftsfestes Konzept für die OGS und Bis Mittagbetreuung für beide Grundschulen, Johannesschule und Borndalschule zu erstellen. Dabei soll der Bau eines weiteren Schulhauses an der Borndalschule berücksichtigt werden. (siehe Chronologie unter https://altenberge.de/de/chronologie)
Daraus resultierte dann die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes zu beschließen. Im Juni 2017 (siehe Chronologie https://altenberge.de/de/chronologie) fordert die SPD einen moderierten Prozess und ausreichend Zeit, um zu beraten, wie die Schulen zukunftsfest aufgestellt werden können.
Positionspapier der SPD-Fraktion zum Thema Baugebiet Grüner Finger
Grundsätze denen wir folgen:
Sparsamer Umgang mit Grund und Boden § 1a Bau GB § 1 (6) 2 BauGB „Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind insbesondere die Wohnbedürfnisse der Bevölkerung, besonders von Familien mit Kindern und die Schaffung und Erhaltung sozial stabiler Bewohnerstrukturen zu berücksichtigen
Festgestellt wird:
„Grüner Finger“ für Altenberge erhalten
Die Unterhaltung dieser Fläche muss bezahlbar bleiben: deshalb ist ein großer Teil als Wildblumen- bzw. Streuobstfläche vorzusehen, die lediglich ein- bis zweimal im Jahr gemäht werden muss. Unser Plan stellt lediglich ein Beispiel der Gestaltungsmöglichkeiten dar und kann für eine notwendige Randbebauung angepasst werden, denn der SPD ist klar, dass bezahlbarer Wohnraum in Altenberge knapp ist.
Bürgerinnen und Bürger wollen in Altenberge nicht nur wohnen sondern in unserer Gemeinde Zuhause sein. Bei der Analyse der Wohnbedarfe wird deutlich, dass Altenberge vielseitig agieren muss, um den Wohnbedürfnissen der Menschen Rechnung zu tragen. Durch die veränderten Altersstrukturen wird sich künftig vieles verändern. Besonders wichtig ist der SPD-Fraktion bezahlbaren Wohnraum für ALLE zu schaffen. Hier haben wir ein großes Defizit und wir müssen handeln. Im nachstehenden Positionspapier hat sich die SPD einen Handlungsleitfaden gegeben.
Die SPD-Fraktion hat sich während ihrer Haushaltsberatungen für den kommunalen Haushalt 2016 auch intensiv mit der Flüchtlingssituation in Altenberge beschäftigt. In den vergangenen Tagen ist viel gesagt und veröffentlicht worden. „Wir wünschen uns, dass alle Beteiligten gemeinsam und solidarisch die anstehenden großen Aufgaben bewältigen! Die Arbeit der vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer beim Runden Tisch Asyl und Migration ist absolut vorbildlich und findet Respekt und Anerkennung. Die vielen Engagierten benötigen aber mehr zusätzliche, hauptamtliche Unterstützung. Darum hoffen wir, dass unser Antrag zur Schaffung einer Stelle für Sozialarbeit und Koordination im Rat der Gemeinde Berücksichtigung findet“, so die Fraktionsvorsitzende Ulrike Reifig. Die SPD-Fraktion hat während ihrer Klausurtagung Leitlinien ihrer kommunaler Asylpolitik verabschiedet. Diese werden das kommunale Handeln der SPD-Fraktion bestimmen.
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
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