Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
10.02.2009 in Ratsfraktion
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf - 2009
NKF die zweite! Die SPD-Fraktion hat sich gefragt, was ist denn nun seit unserer Kritik am letzten Haushalt besser geworden? Wir haben den Haushalt durchgearbeitet, die Zahlen mit dem Kämmerer Heinz Edelkamp und mit Herrn Wolf durchgesprochen, die Zahlen und die Vorhaben mit den Vorjahren abgeglichen und auch mit unseren Positionen zum Haushalt 2008.
05.02.2009 in Ratsfraktion
Altenberger Bürger sind herzlich eingeladen
Schulwege sollen sicherer werden
Die SPD will die Schulwege unserer Kinder unter die Lupe nehmen. Kinder - unsere jüngsten Verkehrsteilnehmer - sind im Straßenverkehr besonders gefährdet. "Wir wollen sie vor Gefahren auf ihren Schulwegen besser schützen." meint dazu Benedikt Schulz.
21.01.2009 in Ratsfraktion
Konjunkturpaket für Altenberge SPD-Fraktion will schnelle und nachhaltige Maßnahmen
Die Altenberger SPD hat von der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Angelika Schwall-Düren letzte Woche aus erster Hand die Informationen über das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturprogramm erhalten. Die Fraktion hat daraufhin einen Aktions- und Maßnahmenplan besprochen, um die zur Verfügung gestellten Mittel direkt in sinnvolle Investitionen umzusetzen und so schnell die heimische Wirtschaft zu stützen.
29.05.2008 in Ratsfraktion
SPD-Fraktion fordert Rückzahlung des Landes
Der Verfassungsgerichtshof hat im letzten Jahr das Land Nordrhein-Westfalen zur Rückzahlung von Solidarpakt-Zahlungen an die Kommunen verpflichtet. Im März überwies die schwarz-gelbe Landesregierung den Städten und Gemeinden insgesamt 650 Millionen Euro als erste Abschlagszahlung. Nun hat Finanzminister Linssen angekündigt, dass laut einem neuen Gutachten die Kommunen "eher zu wenig als zu viel" Solidaritätszuschlag gezahlt hätten, er also Geld von den Kommunen will.
„Herr Linssen will mit den jetzt angeblich zu geringen Zahlungen der Gemeinden nur von einem Skandal ablenken.
19.05.2008 in Ratsfraktion
Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2008
Hier lesen Sie die Stellungnahme der SPD Fraktion zum Altenberger Haushaltsentwurf 2008
Aktuelle-Artikel
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SPD-News
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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