29.01.2021 in Bundespolitik
Die SPD hat Johannes Waldmann zum Kandidaten für die Bundestagswahl im September 2021 gewählt. Der 32-jährige erhielt 87% der Stimmen der Delegierten aus den Ortsvereinen im Kreis Coesfeld und Steinfurt.
In der Konferenz, die unter starken Vorsichts- und Hygienemaßnahmen stattfand, begeisterte Johannes Waldmann die Genossinnen und Genossen: "Ich habe eine Vision von der Zukunft und eine Vorstellung wie es nach Corona weitergehen muss. Investitionen und gute Arbeit sind dabei für mich die Schlüsselstellen."
24.08.2020 in Kommunalpolitik
Nach der spannenden Vorstellung der drei Bürgermeisterkandidaten zu der die SPD eingeladen hatte, bedanken sich die Sozialdemokraten noch einmal für die Teilnahme von Sebastian Nebel, Karl Reinke und Guido Roters. Es war eine faire Veranstaltung, in der alle drei Kandidaten ihre Chance genutzt haben, für sich zu werben. Jetzt hat die SPD sich dafür ausgesprochen, die Kandidatur des Grünen Kandidaten, Karl Reinke, zu unterstützen und spricht hierfür eine Wahlempfehlung aus.
05.08.2020 in Presse
SPD-Landratskandidat Matthias Himmelreich beeindruckt von Velo de Ville in Altenberge
Radfahren erlebt nicht nur durch Corona eine hohe Nachfrage. Und die individuellen Bedürfnisse der Radfahrer liegen dabei im Fokus der Hersteller. Bei Velo de Ville in Altenberge bleiben keine Wünsche offen. Davon konnten sich Landratskandidat Matthias Himmelreich und Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion überzeugen. Bei laufender Produktion und unter fachkundiger Einweisung von Frau Edith Beglet-Thiemann erlebten die Sozialdemokraten das Entstehen von Rädern von der Gabel bis zum Sattel. Alles an verschiedenen Stationen von Hand montiert. Vertrieben werden die Räder europaweit mit stark wachsenden Absatzzahlen.
01.04.2020 in Soziales
ZUHAUSE ÜBERZEUGEN.
Wir wollen einen Schutzschirm für alle, der auch wirkt.
Aus sozialdemokratischer Überzeugung wollen wir einen Schutzschirm für Familien, für Arbeitsplätze, für Selbstständige, für kleine und große Unternehmen. Unsere gute Haushaltslage in Bund und Land gibt das her. Dafür kämpfen wir mit vereinten Kräften – unterschiedliche Interessen stehen hintenan. Dies ist die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken:
Hilfen für Unternehmen, Selbstständige und Beschäftigte
26.01.2020 in Kommunalpolitik
In Altenberge überlassen wir die Schaffung innerörtlichen Wohnraums dem freien Markt. Jede freiwerdende innerörtliche Fläche oder zum Verkauf stehendes Haus wird von Investoren aufgekauft. Sogar mögliche Potentialflächen für eine Bebauung werden, bevor sie überhaupt auf den Markt gelangen aufgekauft. Hier entstehen dann kompakte Mehrfamilienhäuser und Wohnraum mit hohen Mieten. Es wird bis an die Grenzen des Machbaren gebaut, womit viele Probleme einhergehen. Das sind Parkplatzprobleme, Beschwerden der Nachbarschaft über die kompakte Art der Bebauung und das sich damit verändernde Ortsbild als Folge.
„Damit geben wir die innerörtliche Entwicklung aus der Hand und sind zumeist nur noch Zuschauer einer rasanten Entwicklung.“ meint Ulrike Reifig, Fraktionsvorsitzende der SPD.
Zeit, das zu ändern und mehr Einfluss auf die Innenentwicklung zu nehmen.
17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische
17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt
13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,
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