14.02.2018 in Ortsverein
Roland Baummann bleibt Vorsitzender der Altenberger SPD: Während der Mitgliederversammlung wurde er einstimmig wiedergewählt. Nicht mehr dem Vorstand gehören Jonas Dessouky und Roman von Janta Lipinski an. Für deren langjährige Unterstützung bedankte sich Baumann. Beide traten aus persönlichen Gründen nicht mehr für den neuen Vorstand an. Neue Beisitzende sind Lisa Holtstiege-Tauch (Familie und Soziales) und Eric Brunsmann (Jugend).
Bei allen anderen Posten setzt die SPD auf Kontinuität: Steffi Brunsmann bleibt stellvertretende Vorsitzende), Frank Claßen Schriftführer und Brigitte Körner Kassiererin.
18.12.2017 in Kommunalpolitik
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Mitglieder des Rates der
Gemeinde Altenberge,
sehr geehrte Damen und Herren,
Rekordbeschäftigung und gute Konjunktur spülen Bund, Land, Kreis und Kommunen Steuereinnahmen in Rekordhöhe in die Kassen. 734,2 Milliarden Euro werden es nach Schätzungen in diesem Jahr sein. Und bis 2022 sollen die Einnahmen laut Prognosen weiter steigen. Das eröffnet allen politischen Ebenen Spielräume für massive Investitionen in Schulen und Bildung, die Entlastung von Familien mit Kindern, in den sozialen Wohnungsbau, Breitbandausbau, Straßen und für mehr Personal im öffentlichen Dienst, bei Polizei, Justiz und in den Verwaltungen.
Mit Spannung erwarten wir nun die Verhandlungsergebnisse zu einer Regierungskoalition oder vielleicht doch Minderheitsregierung oder Neuwahlen. Egal, wie eine neue Regierung aussieht, wir setzen darauf, dass die Kommunen weiter entlastet werden, damit sie ihre Aufgaben wahrnehmen können.
23.11.2017 in Kommunalpolitik
Die SPD-Fraktion hat in der letzten Ratssitzung einige kritische Fragen zum Umbau des Marktplatzes aufgeworfen. „Zwar ist es richtig, dass wir dem „Integrierten Handlungskonzept Altenberge 2030“ mit seinen Leitprojekten „Rathausplatz, Marktplatz und Neugestaltung der Boakenstiege“ sowie dem Leitprojekt „Allee Bahnhofstraße“ zugestimmt haben und auch weiter zu diesen Projekten stehen“, so Fraktionsvorsitzende Ulrike Reifig, allerdings haben sich seither einige wesentliche Faktoren so stark verändert, so dass nicht mehr von einem Gesamtkonzept gesprochen werden kann,“ so Ulrike Reifig weiter.
06.09.2017 in Ortsverein
Die Politik in Altenberge, Laer und Nordwalde wird jünger. Eine Gruppe junger Menschen aus den drei Orten, die sich schon im Frühjahr erstmals im SPD-Bürgerbüro, der Villa Peppone trafen, laden jetzt zur Gründungsversammlung einer Juso AG ein. Die Jusos, das sind die jungen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Alter bis 35 Jahre.
Gespannt auf die Gründungsveranstaltung sind Lennart Nieweler und Max Reifig, die der Motor für diese neue Gruppe sind. „Wir sind eine junge, bunte und ambitionierte Gruppe aus Altenberge, Laer und Nordwalde, die Lust hat in der Politik mitzumischen und eigene Akzente zu setzen,“ so die Beiden. Themen für die sich die Jusos in nächster Zeit besonders stark machen wollen sind ein stärkeres, besseres und demokratischeres Europa, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, sowie der Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. Besonders ambitioniert ist die Gruppe beim Thema Integration und Flüchtlinge. Nicht zuletzt weil einige Menschen aus Syrien und dem Irak in der Gruppe kräftig mitarbeiten.
Zur Gründungsveranstaltung am 09. 09.2017, um 14 Uhr in der Kulturwerkstatt Altenberge hat sich auch einiges an Politprominenz angemeldet. So wird die Generalsekretärin der NRW SPD Svenja Schulze und die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Coße und Ulrich Hampel in der ersten Stunde der neuen Juso AG dabei sein und die motivierten jungen Menschen nach Kräften unterstützen.
20.06.2017 in Schule und Bildung
Ein wichtiges Ziel zur Entwicklung der Altenberger Grundschulen ist bereits erreicht. „Wir müssen uns ausreichend Zeit nehmen, die Schullandschaft auf die Zukunft auszurichten, das geht nicht auf die Schnelle. Dazu haben wir jetzt eine einmalige Chance, die wir nutzen müssen“, so die Fraktionsvorsitzende Ulrike Reifig. Die SPD Fraktion ist überzeugt, dass dieses nur mit einem Planungsunternehmen mit Fachleuten aus Pädagogik und Architektur gelingen kann. Nur ein moderierter Planungsprozess mit allen Beteiligten, den Schulen, den Eltern und der Kommunalpolitik kann zu einem guten Ergebnis führen. Dabei denken die Sozialdemokraten auch daran, einen Beteiligungsprozess für Kinder anzubieten. „Denn Kinder sind da sehr kreativ und haben oft sehr genaue Vorstellungen davon, was eine gute Schule ausmacht. Zudem stärkt ein solcher Prozess auch das Demokratieverständnis der Kinder,“ so die Fraktionsvorsitzende.
10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,
10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales
07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer
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