11.01.2020 in Kommunalpolitik

SPD will Mobilität sicherstellen

 

 

Wie bereits während der Haushaltsberatungen angekündigt, will die SPD ein Gesamtkonzept Mobilität für Altenberge entwickeln. „Wir möchten alle bisherigen Einzelmaßnamen bündeln und alle Möglichkeiten nutzen, um eine bessere Mobilität für Altenberger Bürgerinnen und Bürger zu sichern. Ziel ist es dabei auch, Verhaltensänderungen anzustoßen und Autoverkehre zu vermeiden.“ meint die Fraktionsvorsitzende Ulrike Reifig.

16.12.2019 in Kommunalpolitik

Haushaltsrede der SPD Fraktion 16. Dezember 2019

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Mitglieder des Rates, sehr geehrte Damen und Herren,

Dies ist der letzte Haushalt für diesen für sechs Jahre gewählten Rat. Anlass, vor allem auch einen Blick in die Zukunft zu wagen.

Finanziell geht es Altenberge gut. Noch, ich betone noch, sind wir in der bequemen Lage, von den hohen Steuereinnahmen der letzten Jahre zu profitieren. In wirtschaftlich starken Zeiten ist das leicht. Allerdings unterliegen unsere Gewerbesteuereinnahmen immer wieder größeren Schwankungen, was Planungen nicht immer ganz einfach macht. Und wir wissen es alle, dass wir mit unseren künftigen Vorhaben, die sich aus dem „Integrierten Handlungskonzept“ ergeben noch viel vor haben.
25 Maßnahmen sind dort aufgeführt. Richtig umgesetzt ist noch keine.

06.12.2019 in Kommunalpolitik

Der andere Weg – Nicht nur Wohnen sondern Zuhause sein

 

Jetzt liegen die drei Planentwürfe zur Bebauung des „Grünen Fingers“ vor. Die vorgestellten Entwürfe entsprechen nicht den Zukunftsvorstellungen der SPD, was ja auch vorauszusehen war. Die Altenberger SPD will einen vollkommen anderen Weg gehen.

„Wir wollen 60 % der Gesamtfläche des Grünen Fingers als Grünfläche erhalten. Damit stärken wir die Lebensqualität und sichern ein wohnortnahes Naherholungsgebiet für Freizeit, Spiel und Sport für Familien, Kinder und ältere Menschen. Wir erhalten wohnortnahe Grünstrukturen und wirken damit unserem sehr hohen Flächenverbrauch entgegen. Der Erhalt dieser Fläche ist Klimaschutz pur und setzt den klimatischen Veränderungen etwas entgegen. Unsere Kinder werden es uns eines Tages danken.“ ist sich der Vorsitzende der SPD Ronald Baumann sicher.

26.09.2019 in Kommunalpolitik

Positionspapier der SPD-Fraktion zum Thema Baugebiet Grüner Finger

 

 

Grundsätze denen wir folgen:

Sparsamer Umgang mit Grund und Boden § 1a Bau GB § 1 (6) 2 BauGB
„Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind insbesondere die Wohnbedürfnisse der Bevölkerung, besonders von Familien mit Kindern und die Schaffung und Erhaltung sozial stabiler Bewohnerstrukturen zu berücksichtigen


Festgestellt wird:

  •  Unser Flächenverbrauch 10,5 ha jährlich ist zu hoch.
  • Starkes Wohnungsdefizit vor allem für bezahlbare Wohnungen
  • Demographische Entwicklung, Anteil der Menschen 65 + nimmt stark zu, darum große Bedarfe für 1 – 2 Personen Haushalte
  • Es fehlt Wohnraum für Familien mit Kindern der bezahlbar ist.
  • Es fehlen barrierefreie Wohnungen

06.05.2019 in Wahlen

Gemeinsame Aktion aller Parteien „Europa geht uns alle an“

 

Welche Bedeutung Europa für uns alle hat, unterstreichen die Parteien in Altenberge mit einer gemeinsamen Aktion. Am 11. Mai rufen sie auf dem Marktplatz gemeinsam dazu auf, zur Europawahl am 26. Mai zu gehen.

Wenn es um Europa geht, ziehen alle Altenberger Parteien an einem Strick. Das soll auch nach außen deutlich werden. Daher haben sich die CDU- Ortsunion, der SPD-Ortsverein, Bündnis 90/ Die Grünen , die FDP und die UWG zusammen getan und reichlich Werbematerial für die Europawahl angeschafft. Zudem wurde eine besondere Aktion organisiert, die am Samstag, 11. Mai, ab 17 Uhr auf dem Marktplatz über die Bühne gehen soll.

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Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Verein „Combat 18“ verboten. Diese Entscheidung ist bei der Bekämpfung von rechtem Hass und rechter Hetze überfällig gewesen, so SPD-Fraktionsvizin Eva Högl. „Die Entscheidung von Bundesinnenminister Seehofer ist richtig und überfällig bei der Bekämpfung von rechtem Hass und rechter Hetze. Als bewaffneter Arm des Neonazi-Netzwerks Blood and Honour spielt Combat

20.01.2020 17:06 Libyen-Konferenz
Waffenembargo und Schweigen der Waffen Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei „ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas“, begrüßte

20.01.2020 17:05 Nicht die Zeit, neue Bedingungen bei der Grundrente aufzumachen
SPD-Fraktionsvizin Katja Mast wehrt sich gegen alle Versuche, die getroffenen Vereinbarungen zur Grundrente jetzt wieder in Frage zu stellen. „Die Grundrente kommt wie vereinbart. Und jetzt ist bestimmt nicht die Zeit, neue Bedingungen aufzumachen. Der Gesetzentwurf geht jetzt seinen Gang in der Regierung und dann im Parlament. Wir begrüßen, dass Bundessozialminister Hubertus Heil dabei immer die Menschen

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