01.04.2020 in Soziales
Wir halten zusammen in der Corona-Krise
ZUHAUSE ÜBERZEUGEN.
Wir wollen einen Schutzschirm für alle, der auch wirkt.
Aus sozialdemokratischer Überzeugung wollen wir einen Schutzschirm für Familien, für Arbeitsplätze, für Selbstständige, für kleine und große Unternehmen. Unsere gute Haushaltslage in Bund und Land gibt das her. Dafür kämpfen wir mit vereinten Kräften – unterschiedliche Interessen stehen hintenan. Dies ist die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken:
Hilfen für Unternehmen, Selbstständige und Beschäftigte
26.01.2020 in Kommunalpolitik
SPD will ortsnahe Wohnquartiere entwickeln
In Altenberge überlassen wir die Schaffung innerörtlichen Wohnraums dem freien Markt. Jede freiwerdende innerörtliche Fläche oder zum Verkauf stehendes Haus wird von Investoren aufgekauft. Sogar mögliche Potentialflächen für eine Bebauung werden, bevor sie überhaupt auf den Markt gelangen aufgekauft. Hier entstehen dann kompakte Mehrfamilienhäuser und Wohnraum mit hohen Mieten. Es wird bis an die Grenzen des Machbaren gebaut, womit viele Probleme einhergehen. Das sind Parkplatzprobleme, Beschwerden der Nachbarschaft über die kompakte Art der Bebauung und das sich damit verändernde Ortsbild als Folge.
„Damit geben wir die innerörtliche Entwicklung aus der Hand und sind zumeist nur noch Zuschauer einer rasanten Entwicklung.“ meint Ulrike Reifig, Fraktionsvorsitzende der SPD.
Zeit, das zu ändern und mehr Einfluss auf die Innenentwicklung zu nehmen.
11.01.2020 in Kommunalpolitik
SPD will Mobilität sicherstellen
Wie bereits während der Haushaltsberatungen angekündigt, will die SPD ein Gesamtkonzept Mobilität für Altenberge entwickeln. „Wir möchten alle bisherigen Einzelmaßnamen bündeln und alle Möglichkeiten nutzen, um eine bessere Mobilität für Altenberger Bürgerinnen und Bürger zu sichern. Ziel ist es dabei auch, Verhaltensänderungen anzustoßen und Autoverkehre zu vermeiden.“ meint die Fraktionsvorsitzende Ulrike Reifig.
16.12.2019 in Kommunalpolitik
Haushaltsrede der SPD Fraktion 16. Dezember 2019
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Mitglieder des Rates, sehr geehrte Damen und Herren,
Dies ist der letzte Haushalt für diesen für sechs Jahre gewählten Rat. Anlass, vor allem auch einen Blick in die Zukunft zu wagen.
Finanziell geht es Altenberge gut. Noch, ich betone noch, sind wir in der bequemen Lage, von den hohen Steuereinnahmen der letzten Jahre zu profitieren. In wirtschaftlich starken Zeiten ist das leicht. Allerdings unterliegen unsere Gewerbesteuereinnahmen immer wieder größeren Schwankungen, was Planungen nicht immer ganz einfach macht. Und wir wissen es alle, dass wir mit unseren künftigen Vorhaben, die sich aus dem „Integrierten Handlungskonzept“ ergeben noch viel vor haben.
25 Maßnahmen sind dort aufgeführt. Richtig umgesetzt ist noch keine.
06.12.2019 in Kommunalpolitik
Der andere Weg – Nicht nur Wohnen sondern Zuhause sein
Jetzt liegen die drei Planentwürfe zur Bebauung des „Grünen Fingers“ vor. Die vorgestellten Entwürfe entsprechen nicht den Zukunftsvorstellungen der SPD, was ja auch vorauszusehen war. Die Altenberger SPD will einen vollkommen anderen Weg gehen.
„Wir wollen 60 % der Gesamtfläche des Grünen Fingers als Grünfläche erhalten. Damit stärken wir die Lebensqualität und sichern ein wohnortnahes Naherholungsgebiet für Freizeit, Spiel und Sport für Familien, Kinder und ältere Menschen. Wir erhalten wohnortnahe Grünstrukturen und wirken damit unserem sehr hohen Flächenverbrauch entgegen. Der Erhalt dieser Fläche ist Klimaschutz pur und setzt den klimatischen Veränderungen etwas entgegen. Unsere Kinder werden es uns eines Tages danken.“ ist sich der Vorsitzende der SPD Ronald Baumann sicher.
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SPD-News
25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de
22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit
19.05.2020 20:11 Katja Mast zu Mindestlohn Pflege / Grundrente
Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel Gerade die Corona-Krise macht deutlich, wie unverzichtbar der Mindestlohn ist – und warum der Tariflohn in der Pflege so wichtig ist. Katja Mast erklärt. „Corona macht deutlich: Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel. Wenn der
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