17.12.2018 in Kommunalpolitik
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Mitglieder des Rates,
sehr geehrte Damen und Herren,
mit einem Paukenschlag begann das Jahr 2018. Der gerade verabschiedete Haushalt schien schon vor Ende des Vorjahres Makulatur zu sein. Die Gewerbesteuereinnahmen brachen dramatisch ein und erinnerten an die Krisenjahre 2008/2009.
Gott sei Dank entspannte sich die Situation wieder, gleichwohl wichen die Gewerbesteuereinnahmen von den bisher kalkulierten erheblich ab. Wie kann so etwas geschehen? Eine regelmäßige, intensive Kommunikation mit den Altenberger Unternehmen hätte diese Situation vielleicht verhindert und der unerwartete Einbruch der Gewerbesteuer hätte uns nicht so unvorbereitet getroffen. Inzwischen gibt es diesen Austausch wieder, was wir für sehr wichtig halten.
05.11.2018 in Veranstaltungen
Unter dem Titel „Gespräch zwischen den Generationen“ hatte die SPD im Kreis Steinfurt eine Diskussion zwischen der ehemaligen Staatsministerin Angelica Schwall-Düren und dem Juso-Kreisvorsitzenden Justus Strothmann organisiert. Als Vertreterinnen und Vertreter ihrer Generation sollten die beiden Gäste, die 49 Jahre Altersunterschied trennten, über Themen wie die Zukunft Europas aber auch die Zukunft der SPD diskutieren. Das Publikum wurde mit der sogenannten „Fishbowl“-Methode aktiv in die Veranstaltung eingebunden und alle Anwesenden konnten ihre Positionen einbringen. So sprach sich beispielsweise in einer interaktiven Umfrage während der Veranstaltung die Mehrheit der anwesenden Mitglieder für die Vereinigten Staaten von Europa und eine gemeinsame europäische Armee aus.
10.08.2018 in Kommunalpolitik
Die SPD hat dem Bürgermeister Jochen Paus jetzt 1030 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern überreicht, die sich gegen die Bebauung des „Grünen Fingers“ aussprechen. Hier der Antrag der SPD an den Rat der Gemeinde zum Nachlesen.
Der Rat der Gemeinde Altenberge hat am 14.09.2015 beschlossen, die Potentialfläche 5 (Bahnhofshügel/Grüner Finger) für eine Wohnbebauung zu entwickeln. Vorgesehen ist eine komplette Bebauung mit Ein- und Zweifamilienhäusern, Reihenhäusern sowie eine Wohnbebauung im Bereich sozialer Wohnungsbau und bezahlbares Wohnen. Inzwischen wurde auf der Potentialfläche eine Kita errichtet und der Bau eines Mehrfamilienhauses sozialer Wohnungsbau befindet sich im Bau, was wir sehr begrüßen.
14.02.2018 in Ortsverein
Roland Baummann bleibt Vorsitzender der Altenberger SPD: Während der Mitgliederversammlung wurde er einstimmig wiedergewählt. Nicht mehr dem Vorstand gehören Jonas Dessouky und Roman von Janta Lipinski an. Für deren langjährige Unterstützung bedankte sich Baumann. Beide traten aus persönlichen Gründen nicht mehr für den neuen Vorstand an. Neue Beisitzende sind Lisa Holtstiege-Tauch (Familie und Soziales) und Eric Brunsmann (Jugend).
Bei allen anderen Posten setzt die SPD auf Kontinuität: Steffi Brunsmann bleibt stellvertretende Vorsitzende), Frank Claßen Schriftführer und Brigitte Körner Kassiererin.
18.12.2017 in Kommunalpolitik
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Mitglieder des Rates der
Gemeinde Altenberge,
sehr geehrte Damen und Herren,
Rekordbeschäftigung und gute Konjunktur spülen Bund, Land, Kreis und Kommunen Steuereinnahmen in Rekordhöhe in die Kassen. 734,2 Milliarden Euro werden es nach Schätzungen in diesem Jahr sein. Und bis 2022 sollen die Einnahmen laut Prognosen weiter steigen. Das eröffnet allen politischen Ebenen Spielräume für massive Investitionen in Schulen und Bildung, die Entlastung von Familien mit Kindern, in den sozialen Wohnungsbau, Breitbandausbau, Straßen und für mehr Personal im öffentlichen Dienst, bei Polizei, Justiz und in den Verwaltungen.
Mit Spannung erwarten wir nun die Verhandlungsergebnisse zu einer Regierungskoalition oder vielleicht doch Minderheitsregierung oder Neuwahlen. Egal, wie eine neue Regierung aussieht, wir setzen darauf, dass die Kommunen weiter entlastet werden, damit sie ihre Aufgaben wahrnehmen können.
14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale
14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft
14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.
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