18.12.2017 in Kommunalpolitik

Haushaltsrede der SPD Fraktion 18. Dezember 2017

 

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, 

sehr geehrte Mitglieder des Rates der
Gemeinde Altenberge, 

sehr geehrte Damen und Herren, 

Rekordbeschäftigung und gute Konjunktur spülen Bund, Land, Kreis und Kommunen Steuereinnahmen in Rekordhöhe in die Kassen. 734,2 Milliarden Euro werden es nach Schätzungen in diesem Jahr sein. Und bis 2022 sollen die Einnahmen laut Prognosen weiter steigen. Das eröffnet allen politischen Ebenen Spielräume für massive Investitionen in Schulen und Bildung, die Entlastung von Familien mit Kindern, in den sozialen Wohnungsbau, Breitbandausbau, Straßen und für mehr Personal im öffentlichen Dienst, bei Polizei, Justiz und in den Verwaltungen. 

Mit Spannung erwarten wir nun die Verhandlungsergebnisse zu einer Regierungskoalition oder vielleicht doch Minderheitsregierung oder Neuwahlen. Egal, wie eine neue Regierung aussieht, wir setzen darauf, dass die Kommunen weiter entlastet werden, damit sie ihre Aufgaben wahrnehmen können.

23.11.2017 in Kommunalpolitik

SPD ist gegen den jetzigen Umbau des Marktplatzes und fordert zunächst ein Gesamtkonzept

 

Die SPD-Fraktion hat in der letzten Ratssitzung einige kritische Fragen zum Umbau des Marktplatzes aufgeworfen.   „Zwar ist es richtig, dass wir dem „Integrierten Handlungskonzept Altenberge 2030“ mit seinen Leitprojekten „Rathausplatz, Marktplatz und Neugestaltung der Boakenstiege“ sowie dem Leitprojekt „Allee Bahnhofstraße“ zugestimmt haben und auch weiter zu diesen Projekten stehen“, so Fraktionsvorsitzende Ulrike Reifig, allerdings haben sich seither einige wesentliche Faktoren so stark verändert, so dass nicht mehr von einem Gesamtkonzept gesprochen werden kann,“ so Ulrike Reifig weiter.

06.09.2017 in Ortsverein

Altenberge, Laer und Nordwalde gründen neue Juso AG

 

Die Politik in Altenberge, Laer und Nordwalde wird jünger. Eine Gruppe junger Menschen aus den drei Orten, die sich schon im Frühjahr erstmals im SPD-Bürgerbüro, der Villa Peppone trafen, laden jetzt zur Gründungsversammlung einer Juso AG ein. Die Jusos, das sind die jungen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Alter bis 35 Jahre.

Gespannt auf die Gründungsveranstaltung sind Lennart Nieweler und Max Reifig, die der Motor für diese neue Gruppe sind. „Wir sind eine junge, bunte und ambitionierte Gruppe aus Altenberge, Laer und Nordwalde, die Lust hat in der Politik mitzumischen und eigene Akzente zu setzen,“ so die Beiden. Themen für die sich die Jusos in nächster Zeit besonders stark machen wollen sind ein stärkeres, besseres und demokratischeres Europa, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, sowie der Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. Besonders ambitioniert ist die Gruppe beim Thema Integration und Flüchtlinge. Nicht zuletzt weil einige Menschen aus Syrien und dem Irak in der Gruppe kräftig mitarbeiten.

Zur Gründungsveranstaltung am 09. 09.2017, um 14 Uhr in der Kulturwerkstatt Altenberge hat sich auch einiges an Politprominenz angemeldet. So wird die Generalsekretärin der NRW SPD Svenja Schulze und die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Coße und Ulrich Hampel in der ersten Stunde der neuen Juso AG dabei sein und die motivierten jungen Menschen nach Kräften unterstützen.

20.06.2017 in Schule und Bildung

Altenberger SPD will Schule der Zukunft

 

Ein wichtiges Ziel zur Entwicklung der Altenberger Grundschulen ist bereits erreicht. „Wir müssen uns ausreichend Zeit nehmen, die Schullandschaft auf die Zukunft auszurichten, das geht nicht auf die Schnelle. Dazu haben wir jetzt eine einmalige Chance, die wir nutzen müssen“, so die Fraktionsvorsitzende Ulrike Reifig. Die SPD Fraktion ist überzeugt, dass dieses nur mit  einem Planungsunternehmen mit  Fachleuten aus Pädagogik und Architektur gelingen kann. Nur ein moderierter Planungsprozess mit allen Beteiligten, den Schulen, den Eltern und der Kommunalpolitik kann zu einem guten Ergebnis führen. Dabei denken die Sozialdemokraten auch daran, einen Beteiligungsprozess für Kinder anzubieten. „Denn Kinder sind da sehr kreativ und  haben oft sehr genaue Vorstellungen davon, was eine gute Schule ausmacht. Zudem stärkt ein solcher Prozess auch das Demokratieverständnis der Kinder,“ so die Fraktionsvorsitzende.

20.04.2017 in Landespolitik

Ulrike Reifig, Kandidatin für den Landtag NRW und Fraktionsvorsitzende im Altenberger Gemeinderat teilt mit:

 

Städtebauförderung auf Rekordniveau -  Auch Altenberge profitiert mit 255 T€ Fördersumme 2017

Zur Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2017 durch das nordrhein-westfälische Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr erklärt Ulrike Reifig  (SPD):

„Das aktuelle Städtebauförderprogramm des Landes ist mit einem Volumen von 430 Millionen Euro auf Rekordniveau. Davon profitiert auch Altenberge mit 255 T€.

Unsere Kandidatin für das europäische Parlament

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SPD Kreis Steinfurt

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