16.12.2019 in Kommunalpolitik

Haushaltsrede der SPD Fraktion 16. Dezember 2019

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Mitglieder des Rates, sehr geehrte Damen und Herren,

Dies ist der letzte Haushalt für diesen für sechs Jahre gewählten Rat. Anlass, vor allem auch einen Blick in die Zukunft zu wagen.

Finanziell geht es Altenberge gut. Noch, ich betone noch, sind wir in der bequemen Lage, von den hohen Steuereinnahmen der letzten Jahre zu profitieren. In wirtschaftlich starken Zeiten ist das leicht. Allerdings unterliegen unsere Gewerbesteuereinnahmen immer wieder größeren Schwankungen, was Planungen nicht immer ganz einfach macht. Und wir wissen es alle, dass wir mit unseren künftigen Vorhaben, die sich aus dem „Integrierten Handlungskonzept“ ergeben noch viel vor haben.
25 Maßnahmen sind dort aufgeführt. Richtig umgesetzt ist noch keine.

06.12.2019 in Kommunalpolitik

Der andere Weg – Nicht nur Wohnen sondern Zuhause sein

 

Jetzt liegen die drei Planentwürfe zur Bebauung des „Grünen Fingers“ vor. Die vorgestellten Entwürfe entsprechen nicht den Zukunftsvorstellungen der SPD, was ja auch vorauszusehen war. Die Altenberger SPD will einen vollkommen anderen Weg gehen.

„Wir wollen 60 % der Gesamtfläche des Grünen Fingers als Grünfläche erhalten. Damit stärken wir die Lebensqualität und sichern ein wohnortnahes Naherholungsgebiet für Freizeit, Spiel und Sport für Familien, Kinder und ältere Menschen. Wir erhalten wohnortnahe Grünstrukturen und wirken damit unserem sehr hohen Flächenverbrauch entgegen. Der Erhalt dieser Fläche ist Klimaschutz pur und setzt den klimatischen Veränderungen etwas entgegen. Unsere Kinder werden es uns eines Tages danken.“ ist sich der Vorsitzende der SPD Ronald Baumann sicher.

26.09.2019 in Kommunalpolitik

Positionspapier der SPD-Fraktion zum Thema Baugebiet Grüner Finger

 

 

Grundsätze denen wir folgen:

Sparsamer Umgang mit Grund und Boden § 1a Bau GB § 1 (6) 2 BauGB
„Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind insbesondere die Wohnbedürfnisse der Bevölkerung, besonders von Familien mit Kindern und die Schaffung und Erhaltung sozial stabiler Bewohnerstrukturen zu berücksichtigen


Festgestellt wird:

  •  Unser Flächenverbrauch 10,5 ha jährlich ist zu hoch.
  • Starkes Wohnungsdefizit vor allem für bezahlbare Wohnungen
  • Demographische Entwicklung, Anteil der Menschen 65 + nimmt stark zu, darum große Bedarfe für 1 – 2 Personen Haushalte
  • Es fehlt Wohnraum für Familien mit Kindern der bezahlbar ist.
  • Es fehlen barrierefreie Wohnungen

06.05.2019 in Wahlen

Gemeinsame Aktion aller Parteien „Europa geht uns alle an“

 

Welche Bedeutung Europa für uns alle hat, unterstreichen die Parteien in Altenberge mit einer gemeinsamen Aktion. Am 11. Mai rufen sie auf dem Marktplatz gemeinsam dazu auf, zur Europawahl am 26. Mai zu gehen.

Wenn es um Europa geht, ziehen alle Altenberger Parteien an einem Strick. Das soll auch nach außen deutlich werden. Daher haben sich die CDU- Ortsunion, der SPD-Ortsverein, Bündnis 90/ Die Grünen , die FDP und die UWG zusammen getan und reichlich Werbematerial für die Europawahl angeschafft. Zudem wurde eine besondere Aktion organisiert, die am Samstag, 11. Mai, ab 17 Uhr auf dem Marktplatz über die Bühne gehen soll.

28.04.2019 in Veranstaltungen

EU Frühstück – Sarah Weiser Europakandidat für die SPD im Münsterland zu Gast in Altenberge

 

Sarah Weiser, Europakandidatin für die SPD im Münsterland war am Samstagmorgen Gast beim Europa Frühstück der SPD. Sie kam um sich vorzustellen und um über ihre Ideen und Schwerpunkte für ein Europa der Zukunft zu sprechen. Der Einladung des SPD Ortsvereins waren zahlreiche Gäste, darunter der stellvertretende Bürgermeister Manfred Leuker, und der Vorsitzende des Heimatvereins, Franz Müllenbeck gefolgt. Beide lobten das ehrenamtliche Engagement rund um den Bau von Stenings Scheune, in der das Frühstück stattfand und präsentierten sichtlich stolz die schönen Räume.

SPD Kreis Steinfurt

zur Homepage der SPD Steinfurt

Aktuelle-Artikel

Mitglied werden

SPD-News

20.11.2020 19:01 Kurzarbeitergeld: Planungssicherheit für Beschäftigte und Unternehmen
Mit dem heute verabschiedeten Beschäftigungssicherungsgesetz wird die die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds verlängert. Außerdem bleibt ein Hinzuverdienst in Kurzarbeit bis Ende des nächsten Jahres möglich. Das Gesetz schafft neue Anreize und finanzielle Verbesserungen für Weiterbildung während der Kurzarbeit, damit Beschäftigte auch in Zukunft eine gute Perspektive haben. „Mit der Kurzarbeit bauen wir eine Brücke

20.11.2020 19:00 Johannes Fechner zur Einigung für Berufe der Rechtspflege
Bei weitem nicht jeder Anwalt hat ein hohes Einkommen! Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Johannes Fechner erklärt, warum diese Einigung angemessen ist. „Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Es ist gut, dass wir uns nach langen Beratungen auch mit den Bundesländern auf die Gebührenerhöhung für Rechtsanwälte

18.11.2020 10:47 Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht! Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz. WAS IST DAS ÜBERGEORDNETE ZIEL? Artikel 2, Absatz

Ein Service von websozis.info

Wetter-Online

Besucher

Besucher:524049
Heute:48
Online:2

Unser Wahlprogramm kompakt...