01.04.2020 in Soziales

Wir halten zusammen in der Corona-Krise

 

ZUHAUSE ÜBERZEUGEN.

Wir wollen einen Schutzschirm für alle, der auch wirkt.

Aus sozialdemokratischer Überzeugung wollen wir einen Schutzschirm für Familien, für Arbeitsplätze, für Selbstständige, für kleine und große Unternehmen. Unsere gute Haushaltslage in Bund und Land gibt das her. Dafür kämpfen wir mit vereinten Kräften – unterschiedliche Interessen stehen hintenan. Dies ist die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken:
Hilfen für Unternehmen, Selbstständige und Beschäftigte

Alle Informationen und weiterführende Links finden Sie in unserem Fact-Sheet das Sie hier herunterladen können.

26.01.2020 in Kommunalpolitik

SPD will ortsnahe Wohnquartiere entwickeln

 

In Altenberge überlassen wir die Schaffung innerörtlichen Wohnraums dem freien Markt. Jede freiwerdende innerörtliche Fläche oder zum Verkauf stehendes Haus wird von Investoren aufgekauft. Sogar mögliche Potentialflächen für eine Bebauung werden, bevor sie überhaupt auf den Markt gelangen aufgekauft. Hier entstehen dann kompakte Mehrfamilienhäuser und Wohnraum mit hohen Mieten. Es wird bis an die Grenzen des Machbaren gebaut, womit viele Probleme einhergehen. Das sind Parkplatzprobleme, Beschwerden der Nachbarschaft über die kompakte Art der Bebauung und das sich damit verändernde Ortsbild als Folge.

„Damit geben wir die innerörtliche Entwicklung aus der Hand und sind zumeist nur noch Zuschauer einer rasanten Entwicklung.“ meint Ulrike Reifig, Fraktionsvorsitzende der SPD.

Zeit, das zu ändern und mehr Einfluss auf die Innenentwicklung zu nehmen.

11.01.2020 in Kommunalpolitik

SPD will Mobilität sicherstellen

 

 

Wie bereits während der Haushaltsberatungen angekündigt, will die SPD ein Gesamtkonzept Mobilität für Altenberge entwickeln. „Wir möchten alle bisherigen Einzelmaßnamen bündeln und alle Möglichkeiten nutzen, um eine bessere Mobilität für Altenberger Bürgerinnen und Bürger zu sichern. Ziel ist es dabei auch, Verhaltensänderungen anzustoßen und Autoverkehre zu vermeiden.“ meint die Fraktionsvorsitzende Ulrike Reifig.

16.12.2019 in Kommunalpolitik

Haushaltsrede der SPD Fraktion 16. Dezember 2019

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Mitglieder des Rates, sehr geehrte Damen und Herren,

Dies ist der letzte Haushalt für diesen für sechs Jahre gewählten Rat. Anlass, vor allem auch einen Blick in die Zukunft zu wagen.

Finanziell geht es Altenberge gut. Noch, ich betone noch, sind wir in der bequemen Lage, von den hohen Steuereinnahmen der letzten Jahre zu profitieren. In wirtschaftlich starken Zeiten ist das leicht. Allerdings unterliegen unsere Gewerbesteuereinnahmen immer wieder größeren Schwankungen, was Planungen nicht immer ganz einfach macht. Und wir wissen es alle, dass wir mit unseren künftigen Vorhaben, die sich aus dem „Integrierten Handlungskonzept“ ergeben noch viel vor haben.
25 Maßnahmen sind dort aufgeführt. Richtig umgesetzt ist noch keine.

06.12.2019 in Kommunalpolitik

Der andere Weg – Nicht nur Wohnen sondern Zuhause sein

 

Jetzt liegen die drei Planentwürfe zur Bebauung des „Grünen Fingers“ vor. Die vorgestellten Entwürfe entsprechen nicht den Zukunftsvorstellungen der SPD, was ja auch vorauszusehen war. Die Altenberger SPD will einen vollkommen anderen Weg gehen.

„Wir wollen 60 % der Gesamtfläche des Grünen Fingers als Grünfläche erhalten. Damit stärken wir die Lebensqualität und sichern ein wohnortnahes Naherholungsgebiet für Freizeit, Spiel und Sport für Familien, Kinder und ältere Menschen. Wir erhalten wohnortnahe Grünstrukturen und wirken damit unserem sehr hohen Flächenverbrauch entgegen. Der Erhalt dieser Fläche ist Klimaschutz pur und setzt den klimatischen Veränderungen etwas entgegen. Unsere Kinder werden es uns eines Tages danken.“ ist sich der Vorsitzende der SPD Ronald Baumann sicher.

SPD Kreis Steinfurt

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28.02.2024 19:35 Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz
Die Hängepartie ist endlich vorbei: Heute hat das Europäische Parlament das ambitionierte Naturschutzgesetz verabschiedet, trotz heftiger Kritik von konservativen Kräften. Bis 2030 sollen nun 20 Prozent der zerstörten Ökosysteme an Land und in den Meeren renaturiert werden. „Bis 2050 sollen alle europäischen Naturlandschaften in einem guten Zustand sein. Dieses Ziel dient dem Schutz unserer Artenvielfalt… Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz weiterlesen

26.02.2024 19:03 Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer
Einsatz hat volle Unterstützung Deutschland beteiligt sich im Rahmen eines defensiven Einsatzes mit der Marine am Mandat im roten Meer. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den herausfordernden Einsatz. „Der ungehinderte Zugang über die Weltmeere ist für die internationale Wirtschaft von essenziellem Interesse. Deutschland als Exportnation ist auf den offenen Zugang der internationalen Wasserstraßen und Handelsrouten angewiesen. Durch… Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer weiterlesen

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

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