Pressemitteilung zum Rücktritt von Herbert Dertwinkel

Veröffentlicht am 11.09.2009 in Ratsfraktion

Nach unserer Analyse gibt es sicherlich einen bundespolitischen Anteil am Wahlergebnis und die Aufsplittung auf nunmehr fünf Parteien ist auch mit entscheidend. Aber es steht fest, wir haben unsere Ziele nicht erreicht! Insbesondere das Hauptziel, die absolute Stimmenmehrheit der CDU zu beenden ist trotz eines engagierten Wahlkampfs verfehlt worden. Es hat im Wesentlichen nur Stimmenverschiebungen innerhalb der Opposition gegeben, auch wenn die CDU unterhalb von 50% angekommen ist.
Im Sinne der Glaubwürdigkeit von Politik und als Anerkennung des Wählerwillens kann es für die Altenberger SPD nach diesem Wahlergebnis kein ‚Weiter so’ geben.

Auch wenn die UWG mehr verloren hat und die SPD immer noch die prozentual zweitstärkste Fraktion stellt, ist eine deutliche Reaktion der SPD erforderlich. Da Politik immer mit Personen verbunden wird, kann es nach meiner Überzeugung nur mit personeller Erneuerung weitergehen. Nach intensiven Gesprächen mit der Partei und den Fraktionskollegen habe ich mich entschieden: Ich werde daher das SPD-Listenmandat nicht annehmen und dem nächsten Rat nicht mehr angehören. Dies habe ich heute auch dem Bürgermeister mitgeteilt.

Wie in einer großen Koalition ist offenbar schwer zu vermitteln, wer bei 80% einstimmigen Ratsbeschlüssen welchen Anteil hat. Das ist aber Aufgabe der Fraktion, deren Vorsitzender ich bin und mit dessen Person Inhalte und Politikstil vor allem verbunden werden. Die SPD-Fraktion hat Altenberge nicht schlecht geredet, wie uns von der CDU immer gerne zur eigenen Rechtfertigung unterstellt wird. Wir haben mit sehr konstruktiver Kritik und mit vielen sachlichen Inhalten sehr hart gearbeitet. Wir wollen Altenberge noch besser werden lassen. Wir haben aber mit unseren Argumenten die Menschen nicht nachhaltig erreicht. Es blieb nicht in Erinnerung, dass Wesentliches aus der guten Altenberger Politikbilanz der letzten fünf Jahre aus der SPD-Feder stammt oder direkt von uns beantragt wurde – insbesondere in den Bereichen Familie, Bildung, Bau und Energie.

Die neue SPD-Fraktion wird sich in den nächsten Wochen mit einer Mischung aus erfahrenen und neuen Leuten konstituieren und die dann notwendigen Personalentscheidungen treffen. Wir haben neue Gesichter für die SPD gewonnen, die uns mit guten Argumenten unterstützt haben, einen sehr guten Wahlkampf geleistet haben und auch sehr gute Einzelwahlergebnisse erreichen konnten. Sie bekommen jetzt Ihre Chance in der SPD-Fraktion für Altenberge zu arbeiten. Ich wünsche ihr viel Erfolg dabei, in dieser neuen Ratszusammensetzung die sozialen Interessen der Altenberger zu verteidigen.

Was bleibt aus der langen Zeit in Erinnerung:
Es lohnt sich, sich für seinen Heimatort und Andere einzusetzen. Einiges stellen wir uns zwar etwas anders vor, aber wir haben ein schmuckes Dorf mit vielen tollen Menschen, mit tollen Vereinen, mit einer guten Ausgangsbasis für die Zukunft. Und wir können die kommende Durststrecke überwinden, weil wir vieles erledigt haben. Wir haben heute eine gute Infrastruktur für Freizeit und Sport und eine gut gerüstete Schullandschaft, wo die Hauptschule in ihrer Weiterentwicklung nur politisch gebremst wird. Wir sind nach langen Jahren jetzt mit der Bundesunterstützung aus dem Konjunkturpaket endlich auf einem Weg zur ökologisch und ökonomisch sinnvollen Nahwärmeversorgung am Schul- und Verwaltungszentrum. Persönlich finde ich gerade die Entscheidungen der vergangenen Jahre herausragend, wo es - zum Teil nur mit den Bürgern - gelang, von der CDU bereits getroffenen Entscheidungen noch zum Besseren zu drehen - zum Beispiel beim Bau der Borndalschule, beim Eiskeller oder beim Sportzentrum. Das sind heute die werbewirksamen Glanzpunkte von Altenberge und es ist gut, daran mitgewirkt zu haben.
Der lange Streit um die Umgehungsstraße hat dem Dorf in jeder Hinsicht geschadet. Ich bin überzeugt, dass ein ergebnisoffener Planungsansatz statt der strikten Vorgaben andere Lösungen aufgezeigt hätte.

Es wird schwieriger, Menschen für eine kontinuierliche Arbeit über einen längeren Zeitraum zu finden. Das hat sicherlich seine Ursache in der politischen Kultur, aber auch in gesellschaftlichen Veränderungen mit längeren Arbeitszeiten und höheren persönlichen Belastungen. Weniger positiv bleiben auch Menschen in Erinnerung, die Politik persönlich nehmen oder ideologisiert und nicht kompromissfähig sind.

Herbert Dertwinkel
SPD-Fraktionsvorsitzender

 

SPD Kreis Steinfurt

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