"Je stärker die SPD, desto mehr Chancen für eine soziale Politk!" In lockerer Runde informiert Angelica Schwall-Düren in ihrem Bürgerbüro die Wahlkämpfer der SPD Altenberge. "Es gibt leichte positive Bewegungen für die SPD und wir haben Chancen bei den Wechselwählern!"
Es wird noch lange diskutiert in der Villa Peppone über Schonvermögen bei Hartz IV und Anheben des Regelbedarfs an die Lebenshaltungskosten. Über Mindestlöhne und Stärkung der Gewerkschaften, damit Lohnverhandlungen zukünftig erfolgreicher werden. Über Afghanistan und Angela Merkel, die sich hinter einer FDP verstecken könnte um Bosheiten durchzusetzen.
Am nächsten Morgen um 5:45 H ist Treffen am Bahnhof um die Bahnfahrer mit einer Frühstückstüte in einer sehr freundlichen Atmosphäre zu begrüßen. Die kennen das schon aus dem Kommunalwahlkampf.
06.05.2021 09:33 Für starke Betriebsräte
Heute behandelt der Deutsche Bundestag das Betriebsrätemodernisierungsgesetz in erster Lesung. Mit dem Gesetz soll die Gründung von Betriebsräten einfacher und sicherer werden. Mitarbeitende, die einen Betriebsrat gründen wollen, werden früher geschützt. Mitbestimmungsrechte werden ausgeweitet und digitale Betriebsratsarbeit geregelt. „Wenn Beschäftigte sich zusammenschließen, einen Betriebsrat gründen und durch Tarifverträge geschützt sind, meistern sie Strukturveränderungen und Krisen
02.05.2021 21:55 Gefährdung der Pressefreiheit geht auch auf das Konto der AfD
Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai zeigen sich die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Wiese und Katja Mast beunruhigt über zunehmde Gewalt gegen Medienschaffende. Dirk Wiese, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Die Pressefreiheit in Deutschland ist ein hohes und schützenswertes Gut. Deshalb ist sie auch im Grundgesetz verankert. Übergriffe auf Journalisten sind in keiner Weise akzeptabel. Die zunehmende
02.05.2021 17:32 Für schnelle Umsetzung des Pflege-Tariftreue-Gesetzes
Die SPD-Fraktionsvizinnen Bärbel Bas und Katja Mast wollen ein Pflege-Tariftreue-Gesetz: Pflegeeinrichtungen müssen Beschäftigte tariflich oder nach kirchlichen Arbeitsvertragsrichtlinien entlohnen. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Pflegekräfte in Deutschland leisten tagein tagaus Großartiges – das gilt noch viel mehr seit Beginn der Corona-Pandemie. Es wird höchste Zeit, dass diese wertvolle Arbeit auch finanziell stärker gewürdigt wird. Die Initiative von Olaf Scholz und
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