"Je stärker die SPD, desto mehr Chancen für eine soziale Politk!" In lockerer Runde informiert Angelica Schwall-Düren in ihrem Bürgerbüro die Wahlkämpfer der SPD Altenberge. "Es gibt leichte positive Bewegungen für die SPD und wir haben Chancen bei den Wechselwählern!"
Es wird noch lange diskutiert in der Villa Peppone über Schonvermögen bei Hartz IV und Anheben des Regelbedarfs an die Lebenshaltungskosten. Über Mindestlöhne und Stärkung der Gewerkschaften, damit Lohnverhandlungen zukünftig erfolgreicher werden. Über Afghanistan und Angela Merkel, die sich hinter einer FDP verstecken könnte um Bosheiten durchzusetzen.
Am nächsten Morgen um 5:45 H ist Treffen am Bahnhof um die Bahnfahrer mit einer Frühstückstüte in einer sehr freundlichen Atmosphäre zu begrüßen. Die kennen das schon aus dem Kommunalwahlkampf.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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