"Je stärker die SPD, desto mehr Chancen für eine soziale Politk!" In lockerer Runde informiert Angelica Schwall-Düren in ihrem Bürgerbüro die Wahlkämpfer der SPD Altenberge. "Es gibt leichte positive Bewegungen für die SPD und wir haben Chancen bei den Wechselwählern!"
Es wird noch lange diskutiert in der Villa Peppone über Schonvermögen bei Hartz IV und Anheben des Regelbedarfs an die Lebenshaltungskosten. Über Mindestlöhne und Stärkung der Gewerkschaften, damit Lohnverhandlungen zukünftig erfolgreicher werden. Über Afghanistan und Angela Merkel, die sich hinter einer FDP verstecken könnte um Bosheiten durchzusetzen.
Am nächsten Morgen um 5:45 H ist Treffen am Bahnhof um die Bahnfahrer mit einer Frühstückstüte in einer sehr freundlichen Atmosphäre zu begrüßen. Die kennen das schon aus dem Kommunalwahlkampf.
18.07.2018 19:54 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über
18.07.2018 19:52 Künstliche Intelligenz für alle
Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung
10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,
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