SPD steht zum Leitprojekt „Lebendige Ortsmitte“

Veröffentlicht am 03.02.2014 in Ratsfraktion

Damit die Lichter im Dorf nicht ganz ausgehen, müssen wir uns konsequent auf die Entwicklung und Attraktivitätssteigerung in der Ortsmitte konzentrieren. Davon ist die SPD-Fraktion fest überzeugt.
Die Frage: „Darf Rossmann Spielzeug verkaufen“, ist zu kurz gedacht und schadet der Ortsmitte.

Offensichtlich verabschieden sich CDU und Bürgermeister Jochen Paus gerade von dem Leitprojekt „Lebendige Ortsmitte“, das mit dem Integrierten Handlungskonzept Altenberge 2030, unter Federführung des Bürgermeisters und mit Zustimmung des Rates beschlossen wurde. Jetzt soll geprüft werden, ob die „Alte Molkerei“ ein Nebenzentrum werden kann. Diesen Schritt sieht die SPD-Fraktion sehr kritisch, denn wir wollen keine Gemeinde mit vielen Nebenzentren, wie Marktplatz, Kirchstraße, Alte Molkerei, Regional-Gut und Münsterstraße werden sondern uns konsequent um ein richtiges Zentrum kümmern, das nur in der Ortsmitte liegen kann.

Bemerkenswert finden wir, die Äußerungen des Bürgermeisters, der in den Westfälischen Nachrichten folgendermaßen zitiert wurde: Wir sind nicht die Baupolizei“, sagte Bürgermeister Jochen Paus mit Blick auf den Verkauf von Schreibwaren bei Rossmann, der ebenfalls laut Bebauungsplan in der Altenberger Filiale nicht zulässig ist. Paus ergänzte allerdings: „Wenn wir auf gewisse Tatbestände hingewiesen werden, müssen wir reagieren.“

Heißt das, wir geben uns in Altenberge Regeln und wenn diese nicht eingehalten werden, brauchen wir uns darum nicht kümmern, so lange sich niemand darüber beschwert? Der erste Bürger unserer Gemeinde ist doch dafür verantwortlich, dass diese beschlossenen Regeln auch eingehalten werden oder?

Ja, die 1000 Unterschriften die eine Initiative gesammelt hat, um es Rossmann zu ermöglichen Spielzeug verkaufen zu dürfen, nimmt die SPD sehr ernst. Aber wer würde auf diese suggestiv gestellte Frage schon mit Nein antworten? Und damals, als dieser Einzelhandelsstandort entwickelt wurde, haben sich 500 Menschen mit ihrer Unterschrift dafür eingesetzt, diesen Standort zu verhindern, um den Ortskern zu stärken und Verkehr zu vermeiden. Auch diese Unterschriften haben für die SPD heute noch Gewicht.

Im Altenberger Handlungskonzept heißt es übrigens: „Es muss festgehalten werden, dass die restriktive Begrenzung der Weiterentwicklung von Einzelhandelsbetrieben außerhalb des zentralen Versorgungsbereichs Voraussetzung zur Stabilisierung und Weiterentwicklung des Einzelhandels in der Ortsmitte ist. Und weiter: Einzelhandelsstandorte außerhalb der Ortsmitte sorgen für Kaufkraftabflüsse aus der Ortsmitte und sind auf Kfz-Erreichbarkeit ausgerichtet. In der Folge kann es in Dominoeffekten zu weiteren Leerständen und Attraktivitätsverlusten in der Ortsmitte kommen. Noch ist die Anzahl von Leerständen in Altenberge gering, trotzdem sollte frühzeitig gegengesteuert werden, da der Erhalt bestehender Strukturen deutlich einfacher ist als die nachträgliche „Reparatur“. Dem gibt es nichts hinzuzufügen.

 

SPD Kreis Steinfurt

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