Pressemitteilung - Benedikt Schulz legt sein Amt als 2. stellv. Bürgermeister und sein Ratsmandat nieder.

Veröffentlicht am 04.01.2012 in Ratsfraktion

Das SPD-Ratsmitglied Benedikt Schulz legt zum 31. Januar sein Amt als stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde und sein Ratsmandat nieder. Dies teilt Schulz in einer Pressemitteilung mit.

Als Grund nennt der 51-Jährige, dass keines seiner Ziele, mit denen er vor 12 Jahren angetreten sei, erreicht wurde. Schulz nennt zum einen den Bau der Südumgehung K50n, gegen die er immer vehement gekämpft hat. Das SPD-Mitglied erklärte, er habe sich immer als Vertreter seines Wahlbezirkes gesehen. Die Erschließung des Krüsels mit neuen Baugebieten und die geplante Verkehrsführung mit dem Durchstich zerstört laut Schulz gewachsene Strukturen, die seiner Meinung nach nicht wieder hergestellt können. Bei den Fragen zum Durchstich "Alter Münsterweg" habe er in seiner Fraktion leider keine gemeinsame Meinung erreichen können.
Ein weiterer Punkt, den er anführt, ist der Austritt der Gemeinde aus dem Zweckverband der Musikschule und der Volkshochschule. Die aktuelle Situation zeigt, dass die Befürchtungen der Kritiker nicht übertrieben scheinen. Auch wenn er selbst für den Austritt gestimmt habe, so habe er im Nachhinein festgestellt, dass einige Informationen die Ratsmitglieder nicht vollständig oder nur sehr zögerlich erreicht hätten. Als Ratsmitglied müsse man sich auf die Auskünfte der Verwaltungsführung verlassen können. Daran habe er mittlerweile Zweifel. „Dies bleibt mein trotzdem mein Fehler“, so der Ratsherr.
Zum Schluss betrachtet sei bei ihm in den vergangenen Jahren immer mehr der Eindruck entstanden, dass Bürgerbeteiligung oft nur vorgeschoben und die Bürger nicht mitgenommen worden seien bei den politischen Entscheidungsfindungen.
Dies alles zusammen habe zu dem Entschluss geführt, die Mitarbeit im Rat zu beenden.

 

SPD Kreis Steinfurt

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