Pflegereform

Veröffentlicht am 17.11.2011 in Soziales

Beim drängendem Problem Pflege hat die Bundesregierung erneut die eigene Handlungs-unfähigkeit dokumentiert, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler.

Erst wird vom derzeitigen FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler das Jahr der Pflege ausgerufen, geprägt durch monatelanges Nichtstun, dann kommt ein erschütterndes Ergebnis in der schwarz-gelben Koalition zustande.
Weder der Pflegebedürftigkeitsbegriff wird verändert, noch wird die Pflege im Minutentakt abgeschafft. Demenziell erkrankten Menschen und deren Angehörigen werden von der schwarz-gelben Koalition in Berlin notwendige Zukunftsperspektiven vorenthalten. Die von Rösler geweckten hohen Erwartungen bleiben beim derzeitigen FDP-Landesvorsitzenden und Gesundheitsminister Bahr völlig auf der Strecke. Profitieren wird lediglich die Versicherungswirtschaft, ohne das die heute pflegebedürftigen nachhaltige Verbesserungen erfahren.

"Für die SPD gilt nach wie vor, wir brauchen auch für die Pflege eine Bürgerversicherung und die Pflegekassen der Gesetzlichen Krankenversicherung und Privaten Krankenversicherung müssen für eine solidarische Finanzierung zusammengeführt werden." erklärt Michael Scheffler abschließend.

Pflegereform - Kurzfassung.pdf

« Rede zur Verleihung des 4. Kulturpreises an den Kulturring

Kulturpreisverleihung der SPD am 13.11.2011 »

Aktuelle-Artikel

Worum geht’s am Bahnhofshügel – kurz und knapp:. Die SPD-Altenberge setzt sich schon lange für den Erhalt der Grünfläche am Bahnhofshügel ein. Nur der Rand des Geländes an der Bahnhofstraße sollte ursprünglich bebaut werden. ...
SPD- Fraktion zieht Bilanz. Vor gut einem Jahr ist der Gemeinderat erstmalig in seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die SPD nimmt dieses zum Anlass, auf das bisher Erreichte zurückzuschauen und einen ...

Mitglied werden

SPD-News

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Wetter-Online

Besucher

Besucher:	524077
Heute:	56
Online:	5

Unser Wahlprogramm kompakt...

Worum geht’s am Bahnhofshügel – kurz und knapp:. Die SPD-Altenberge setzt sich schon lange für den Erhalt der Grünfläche am Bahnhofshügel ein. Nur der Rand des Geländes an der Bahnhofstraße sollte ursprünglich bebaut werden. ...
SPD- Fraktion zieht Bilanz. Vor gut einem Jahr ist der Gemeinderat erstmalig in seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die SPD nimmt dieses zum Anlass, auf das bisher Erreichte zurückzuschauen und einen ...