Pflegereform

Veröffentlicht am 17.11.2011 in Soziales

Beim drängendem Problem Pflege hat die Bundesregierung erneut die eigene Handlungs-unfähigkeit dokumentiert, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler.

Erst wird vom derzeitigen FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler das Jahr der Pflege ausgerufen, geprägt durch monatelanges Nichtstun, dann kommt ein erschütterndes Ergebnis in der schwarz-gelben Koalition zustande.
Weder der Pflegebedürftigkeitsbegriff wird verändert, noch wird die Pflege im Minutentakt abgeschafft. Demenziell erkrankten Menschen und deren Angehörigen werden von der schwarz-gelben Koalition in Berlin notwendige Zukunftsperspektiven vorenthalten. Die von Rösler geweckten hohen Erwartungen bleiben beim derzeitigen FDP-Landesvorsitzenden und Gesundheitsminister Bahr völlig auf der Strecke. Profitieren wird lediglich die Versicherungswirtschaft, ohne das die heute pflegebedürftigen nachhaltige Verbesserungen erfahren.

"Für die SPD gilt nach wie vor, wir brauchen auch für die Pflege eine Bürgerversicherung und die Pflegekassen der Gesetzlichen Krankenversicherung und Privaten Krankenversicherung müssen für eine solidarische Finanzierung zusammengeführt werden." erklärt Michael Scheffler abschließend.

Pflegereform - Kurzfassung.pdf

 
« Rede zur Verleihung des 4. Kulturpreises an den Kulturring
Kulturpreisverleihung der SPD am 13.11.2011 »

SPD Kreis Steinfurt

zur Homepage der SPD Steinfurt

Aktuelle-Artikel

Mitglied werden

SPD-News

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

Ein Service von websozis.info

Wetter-Online

Besucher

Besucher:524046
Heute:35
Online:1

Unser Wahlprogramm kompakt...