Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
04.01.2012 in Ratsfraktion
Pressemitteilung - Benedikt Schulz legt sein Amt als 2. stellv. Bürgermeister und sein Ratsmandat nieder.
Das SPD-Ratsmitglied Benedikt Schulz legt zum 31. Januar sein Amt als stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde und sein Ratsmandat nieder. Dies teilt Schulz in einer Pressemitteilung mit.
08.03.2011 in Ratsfraktion
Offener Brief an Bürgermeister Jochen Paus
Die Sozialdemokraten fordern Bürgermeister Jochen Paus in einem „Offenen Brief“ zu mehr Transparenz, Fairness und Bürgernähe auf. Alle Fraktionen im Rat haben das Recht gleichermaßen informiert zu sein. Es darf niemand bevorzugt und niemand benachteiligt werden. Das ist ein wichtiger Teil der politischen Kultur, so die Sozialdemokraten.
02.02.2011 in Ratsfraktion
SPD-Fraktion trifft sich am Samstag den 05.02.2011 zu einer ganztägigen Haushaltsklausur
Die SPD-Fraktion trifft sich am Samstag zu einer ganztägigen Haushaltsklausur im Edith-Stein-Haus an der Billerbecker Straße. Bei den Beratungen wird das von Bürgermeister Jochen Paus vorgelegte Zahlenwerk geprüft. „Keine leichte Aufgabe, wir werden alle Ausgaben auf den Prüfstand stellen und diskutieren.“ sagt Fraktionsvorsitzende Ulrike Reifig. Eins ist der SPD-Fraktion allerdings besonders wichtig: „Bei allen Spardiskussionen wollen wir weiter in Bildung und kulturelle Bildung investieren und das Bürgerschaftliche Engagement weiter unterstützen indem wir die freiwilligen Leistungen für die Vereine weiter bereitstellen.“ so die Fraktionsvorsitzende.
23.03.2010 in Ratsfraktion
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2010
Meine erste Haushaltsrede habe ich mir ehrlich gesagt etwas anders vorgestellt. Es wäre doch schön, wenn wir über genug Geld verfügen würden, um neben unseren Pflichtaufgaben und den freiwilligen Leistungen mehr von unserem gemeinsamen Wunschzettel umsetzen könnten. Wenn die Schuldenlage kein Problem wäre und wenn von Bund und Land eine Politik gemacht würde, die die Kommunen als Partner begreifen.
Die Realität ist leider eine andere.
01.10.2009 in Ratsfraktion
Sozialbericht kommt! SPD-Antrag angenommen.
Aus dem neuen Wahlprogramm der SPD und aus der Feder von Lisa Holstiege-Tauch stammte der Antrag auf einen regelmäßigen Sozialbericht, der noch von der alten Ratsfraktion eingebracht wurde. Dazu hatte die SPD im August eine spektakuläre Aktion am Kreisverkehr durchgeführt (Bild)
In der letzten Ratssitzung haben jetzt alle Fraktionen dem SPD-Antrag zugestimmt. Bereits zu den kommenden Haushaltsberatungen wird der Bürgermeister dem neuen Rat entsprechende Zahlen und Informationen liefern.
Der Fraktionsvorsitzende Herbert Dertwinkel freute sich sichtlich über diesen Erfolg: "Die Ratsmitglieder bekommen endlich die Informationen, die Ihnen zeigen, was getan werden muss!"
Weitere Informationen im Bericht vom 23.08: Jedes 7. Kind in Altenberge lebt von Sozialleistungen
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SPD-News
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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