Pressemitteilung - Benedikt Schulz legt sein Amt als 2. stellv. Bürgermeister und sein Ratsmandat nieder.

Veröffentlicht am 04.01.2012 in Ratsfraktion

Das SPD-Ratsmitglied Benedikt Schulz legt zum 31. Januar sein Amt als stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde und sein Ratsmandat nieder. Dies teilt Schulz in einer Pressemitteilung mit.

Als Grund nennt der 51-Jährige, dass keines seiner Ziele, mit denen er vor 12 Jahren angetreten sei, erreicht wurde. Schulz nennt zum einen den Bau der Südumgehung K50n, gegen die er immer vehement gekämpft hat. Das SPD-Mitglied erklärte, er habe sich immer als Vertreter seines Wahlbezirkes gesehen. Die Erschließung des Krüsels mit neuen Baugebieten und die geplante Verkehrsführung mit dem Durchstich zerstört laut Schulz gewachsene Strukturen, die seiner Meinung nach nicht wieder hergestellt können. Bei den Fragen zum Durchstich "Alter Münsterweg" habe er in seiner Fraktion leider keine gemeinsame Meinung erreichen können.
Ein weiterer Punkt, den er anführt, ist der Austritt der Gemeinde aus dem Zweckverband der Musikschule und der Volkshochschule. Die aktuelle Situation zeigt, dass die Befürchtungen der Kritiker nicht übertrieben scheinen. Auch wenn er selbst für den Austritt gestimmt habe, so habe er im Nachhinein festgestellt, dass einige Informationen die Ratsmitglieder nicht vollständig oder nur sehr zögerlich erreicht hätten. Als Ratsmitglied müsse man sich auf die Auskünfte der Verwaltungsführung verlassen können. Daran habe er mittlerweile Zweifel. „Dies bleibt mein trotzdem mein Fehler“, so der Ratsherr.
Zum Schluss betrachtet sei bei ihm in den vergangenen Jahren immer mehr der Eindruck entstanden, dass Bürgerbeteiligung oft nur vorgeschoben und die Bürger nicht mitgenommen worden seien bei den politischen Entscheidungsfindungen.
Dies alles zusammen habe zu dem Entschluss geführt, die Mitarbeit im Rat zu beenden.

 

SPD Kreis Steinfurt

zur Homepage der SPD Steinfurt

 

Aktuelle-Artikel

Mitglied werden

SPD-News

22.01.2018 09:17 Bundesparteitag in Bonn – SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein
Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb

21.01.2018 09:12 Andrea Nahles zur Debatte in der SPD und zum Erneuerungsprozess
Andrea Nahles im Interview mit der Welt am Sonntag Andrea Nahles bekräftigt die Notwendigkeit, die SPD zu erneuern. Dazu müsse man aber nicht in der Opposition sein. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

19.01.2018 09:11 Garantie des Rentenniveaus ist wichtig und ein großer Fortschritt
Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, erläutert, warum die Sondierungsergebnisse mit der Union in der Rentenpolitik so wichtig sind. Die SPD hat sich gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt und für mehr soziale Sicherheit gesorgt. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter auf die Rente verlassen können. Dafür hat die SPD in den Sondierungen gesorgt: Noch

Ein Service von websozis.info

Wetter-Online

Besucher

Besucher:524046
Heute:4
Online:1

Unser Wahlprogramm kompakt...