Ratsfraktion
29.09.2009 in Ratsfraktion
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Herbert Dertwinkel erläutert die Entscheidung der Fraktion so:
Wir hatten keine andere Wahl. Wir haben den neuen Satzungsentwurf abgelehnt und der vorsorglichen Kündigung zugestimmt. Das ist uns nicht leicht gefallen, da wir uns ja gerade für die Zusammenarbeit unter den kleineren Gemeinden stark machen und keine Kritik an der fachlichen Arbeit der Steinfurter Musikschule haben. Aber eine freiwillige Zusammenarbeit muss auch für kommende Generationen aufkündbar bleiben und den Partnern Luft zum leben lassen. Wir hoffen jetzt auf Gespräche mit den neuen Räten der Verbandsgemeinden, um im Zeitraum bis zur Wirksamkeit der Kündigung vielleicht eine ausgewogene Satzung zu erhalten. Andernfalls wird es neue Kooperationen mit anderen Nachbargemeinden geben.
Lesen Sie die ausführliche Stellungnahme der SPD-Fraktion:
28.09.2009 in Ratsfraktion
Gerne ist die SPD-Fraktion der Einladung gefolgt und hat den Wehren und den DRK-Ortsvereinen aus Altenberge und Nordwalde bei ihrer Herbstabschlussübung auf dem Gelände der Fa. Agrartechnik in Kümper zugesehen.
11.09.2009 in Ratsfraktion
Nach unserer Analyse gibt es sicherlich einen bundespolitischen Anteil am Wahlergebnis und die Aufsplittung auf nunmehr fünf Parteien ist auch mit entscheidend. Aber es steht fest, wir haben unsere Ziele nicht erreicht! Insbesondere das Hauptziel, die absolute Stimmenmehrheit der CDU zu beenden ist trotz eines engagierten Wahlkampfs verfehlt worden. Es hat im Wesentlichen nur Stimmenverschiebungen innerhalb der Opposition gegeben, auch wenn die CDU unterhalb von 50% angekommen ist.
Im Sinne der Glaubwürdigkeit von Politik und als Anerkennung des Wählerwillens kann es für die Altenberger SPD nach diesem Wahlergebnis kein ‚Weiter so’ geben.
01.07.2009 in Ratsfraktion
Zusammen mit Benedikt Schulz, in der Altenberger SPD der erste Ansprechpartner für Feuerwehr und DRK, war Herbert Dertwinkel gerne der Einladung zur feierlichen Übergabe des neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF 20/16 an die Altenberger Wehr am 19.06 gefolgt. "Wir können der freiwilligen Feuerwehr nur gratulieren - zu der verantwortungsvollen und jahrelangen Vorbereitung dieses Fahrzeugkaufs durch die Arbeitsgruppe der Wehr, zum modernen und leistungsfähigen Fahrzeug selber und natürlich immer wieder zur tollen Leistungsbereitschaft und Kameradschaft der Wehr. Möge das neue Fahrzeug seine Besatzung immer wieder gesund von den Einsätzen zurückbringen." Für die Altenberger SPD ist klar, dass die Gemeinde den freiwilligen Helfer der Wehr immer die bestmögliche Schutz- und Hilfsausrüstung für ihren Auftrag zur Verfügung stellen muss.
16.05.2009 in Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion begrüßt das Konzept eines Holzhackschnitzel-Heizwerkes und eines Nahwärmenetzes für die gemeindeeigenen Gebäude im Ortskern: „Der bereits 1992 gutachterlich empfohlene Wärmeverbund ist lange überfällig und stand im Januar auch auf der SPD-Vorschlagsliste für die Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket. Der jetzt zusätzlich befürwortete Einsatz von Holzhackschnitzeln zur Wärmeerzeugung wird von uns ebenfalls begrüßt."
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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