Kommunalpolitik
23.08.2016 in Kommunalpolitik
Bürgerinnen und Bürger wollen in Altenberge nicht nur wohnen sondern in unserer Gemeinde Zuhause sein. Bei der Analyse der Wohnbedarfe wird deutlich, dass Altenberge vielseitig agieren muss, um den Wohnbedürfnissen der Menschen Rechnung zu tragen. Durch die veränderten Altersstrukturen wird sich künftig vieles verändern. Besonders wichtig ist der SPD-Fraktion bezahlbaren Wohnraum für ALLE zu schaffen. Hier haben wir ein großes Defizit und wir müssen handeln. Im nachstehenden Positionspapier hat sich die SPD einen Handlungsleitfaden gegeben.
19.03.2016 in Kommunalpolitik
Der SPD Ortsverband ist gegen die Bebauung des so genannten Grünen Fingers in Altenberge. Hier sollte man über einen Generationenpark nachdenken, so die Ansicht. Am Samstag will der Ortsverband an Infoständen im Ort dafür die Büreger sensibilisieren.
Der Planentwurf für einen Generationenpark soll eine Grundlage sein, wie man den so genannten „Grünen Finger“ gestalten kann, damit alle Altenberger hier Platz zum Verweilen, Spielen und Klönen finden. Dafür will der SPD-Ortsverband am Samstag mit Informationsständen vor den Märkten Lidl und Edeka die Werbetrommel rühren.
18.01.2016 in Kommunalpolitik
Nachstehende einige Punkte, die auf der Tagesordnung stehen und die uns besonders wichtig sind.
Die Umgestaltung der Ortsmitte wird weiter ein wichtiges Thema sein. Hier sind noch einige Hürden zu nehmen, um das Ziel, maximal 3000 Fahrzeuge auf der Boakenstiege zu haben zu erreichen. Ob das gelingen wird? Uns ist wichtig, dass die verkehrliche Entlastung der Ortsmitte nicht zu Lasten von Süd- und Königstraße gehen.
Die Erschließung neuer Baugebiete. Die SPD hat sich dafür ausgesprochen die Flächen 2 a und 2 b, die Flächen die an das Baugebiet Krüselblick angrenzen, zur Bebauung vorzusehen. Wir brauchen aber auch ein umfassendes Konzept, dass die Wohnbedürfnisse aller Altenbergerinnen und Altenberger berücksichtigt. Priorität hat bezahlbaren Wohnraum für ALLE zu schaffen. Das wurde in unserer Gemeinde lange Zeit vernachlässigt.
23.11.2015 in Kommunalpolitik
Die SPD-Fraktion hat sich während ihrer Haushaltsberatungen für den kommunalen Haushalt 2016 auch intensiv mit der Flüchtlingssituation in Altenberge beschäftigt. In den vergangenen Tagen ist viel gesagt und veröffentlicht worden. „Wir wünschen uns, dass alle Beteiligten gemeinsam und solidarisch die anstehenden großen Aufgaben bewältigen! Die Arbeit der vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer beim Runden Tisch Asyl und Migration ist absolut vorbildlich und findet Respekt und Anerkennung. Die vielen Engagierten benötigen aber mehr zusätzliche, hauptamtliche Unterstützung. Darum hoffen wir, dass unser Antrag zur Schaffung einer Stelle für Sozialarbeit und Koordination im Rat der Gemeinde Berücksichtigung findet“, so die Fraktionsvorsitzende Ulrike Reifig. Die SPD-Fraktion hat während ihrer Klausurtagung Leitlinien ihrer kommunaler Asylpolitik verabschiedet. Diese werden das kommunale Handeln der SPD-Fraktion bestimmen.
07.07.2015 in Kommunalpolitik
In der letzten Sitzung vor der Sommerpause diskutierte die SPD-Fraktion noch einmal ausgiebig über das Vorhaben neuer Baugebiete in Altenberge. Inzwischen haben 64 Interessierte bei der Gemeinde Altenberge Interesse nach einem Baugrundstück bekundet. Davon sind die Hälfte Altenberger. Die SPD-Fraktion ist sich einig, dass sie vorrangig die Bedarfe der Altenbergerinnen und Altenberger berücksichtigen will, die noch nicht gebaut haben und über noch keine Immobilie verfügen. Darüber hinaus will die SPD-Fraktion Baulandausweisungen sorgfältig auf ihren Bedarf prüfen.
Stefanie Brunsmann, vertritt die SPD im Bauausschuss. Sie ist überzeugt: „Wir müssen dafür sorgen, dass Altenberge bezahlbaren Wohnraum anbieten kann. Das gilt sowohl für Familien, für die der Bau eines Einfamilienhauses aus finanziellen oder aus anderen Überlegungen heraus nicht in Frage kommt. Weiter geht es um den Bedarf, nach abgeschlossener Familienphase kleineren, bezahlbaren Wohnraum zu finden, der auch möglichst barriere frei sein sollte“.
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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