Wahlen
14.08.2009 in Wahlen
Nun ist es auf der FPD-Homepage auch nachzulesen: Es geht dem FDP-Ortsverband nicht darum, die absolute Mehrheit der Altenberger CDU für einen Politikwechsel zu beenden, wie man angesichts des Wahlslogans ‚Mehrheitsknacker‘ vermuten könnte. Das Ziel der FDP ist die Position als Mehrheitsbeschaffer im Rat für die Altenberger CDU auf ideologisch gleicher Höhe. Und die Altenberger FDP hat sich seit ihrem Scheitern an der 5% Hürde weiterentwickelt zum Lobbyisten derjenigen, die kompromisslos Markt vor Sozial stellen, die unsere soziale Marktwirtschaft gegen alle Erfahrungen längst zugunsten eines Gewinnmaximierungssystem für Kapitaleigner aufgegeben haben.
23.07.2009 in Wahlen
Trotz Urlaubszeit hat der SPD-Ortsverein in einer Mitgliederversammlung das Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2009 verabschiedet. Die Ortsvereinsvorsitzende Ulrike Reifig stellte den Mitgliedern in einer kämpferischen Ansprache das von Vorstand und Wahlkreiskandidaten entwickelte Programm vor. Es behandelt alle Politikbereiche, es legt Schwerpunkte im sozialen Bereich und stellt die Kompetenz der Altenberger SPD im Bereich der Familienpolitik heraus.
Der Fraktionsvorsitzende Herbert Dertwinkel ist sich sicher: "Bei den Themenfeldern Soziales und Familie kann uns kein Mitbewerber das Wasser reichen - auch wenn etwas anderes behauptet wird. Man erinnere sich an unsägliche Debatten zu Ferienfreizeiten oder U- 3- Betreuung. Wir wollen das Erreichte ausbauen und wollen auch vor dem Hintergrund der Finanzkrise hier keine Abstriche machen. Aber unser Programm zeigt auch in allen anderen Politikfeldern, wohin die Reise gehen muss."
Lesen Sie dazu auch den WN-Bericht vom 15.07:
04.07.2009 in Wahlen
Leicht ist den Sozialdemokraten die Entscheidung nicht gefallen. „Wir stellen keinen Bürgermeisterkandidaten auf und bedauern das auch sehr“, erklärte Ulrike Reifig im WN-Gespräch. Der Amtsinhaber Jochen Paus habe eine hohe Akzeptanz. „Ein Gegenkandidat hätte keine Chance“, sind sich die SPDler sicher. Unterstützen wollen sich ihn aber nicht. „Weil er als Bürgermeister für alle dies auch der Opposition hätte zeigen müssen“, sagt Fraktionschef Herbert Dertwinkel.
05.06.2009 in Wahlen
Prognosen, Ergebnisse, Analysen!
Gute Gespräche, politische Diskussionen, kalte Getränke!
Die SPD lädt am 07.06., ab 17.30 Uhr ins Mixed zur Wahlparty ein. Die Wahlergebnisse können auf einem Großbildschirm verfolgt werden. Spannend wird für die SPD, ob ihr Kandidat Jürgen Cosse ins Europäische Parlament gewählt wurde. Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
02.04.2009 in Wahlen
Ab sofort finden Sie auf unserer Seite:
Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Altenberge für die Kommunahlwahl 2009
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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