26.09.2019 in Kommunalpolitik
Grundsätze denen wir folgen:
Sparsamer Umgang mit Grund und Boden § 1a Bau GB § 1 (6) 2 BauGB
„Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind insbesondere die Wohnbedürfnisse der Bevölkerung, besonders von Familien mit Kindern und die Schaffung und Erhaltung sozial stabiler Bewohnerstrukturen zu berücksichtigen
Festgestellt wird:
06.05.2019 in Wahlen
Welche Bedeutung Europa für uns alle hat, unterstreichen die Parteien in Altenberge mit einer gemeinsamen Aktion. Am 11. Mai rufen sie auf dem Marktplatz gemeinsam dazu auf, zur Europawahl am 26. Mai zu gehen.
Wenn es um Europa geht, ziehen alle Altenberger Parteien an einem Strick. Das soll auch nach außen deutlich werden. Daher haben sich die CDU- Ortsunion, der SPD-Ortsverein, Bündnis 90/ Die Grünen , die FDP und die UWG zusammen getan und reichlich Werbematerial für die Europawahl angeschafft. Zudem wurde eine besondere Aktion organisiert, die am Samstag, 11. Mai, ab 17 Uhr auf dem Marktplatz über die Bühne gehen soll.
28.04.2019 in Veranstaltungen
Sarah Weiser, Europakandidatin für die SPD im Münsterland war am Samstagmorgen Gast beim Europa Frühstück der SPD. Sie kam um sich vorzustellen und um über ihre Ideen und Schwerpunkte für ein Europa der Zukunft zu sprechen. Der Einladung des SPD Ortsvereins waren zahlreiche Gäste, darunter der stellvertretende Bürgermeister Manfred Leuker, und der Vorsitzende des Heimatvereins, Franz Müllenbeck gefolgt. Beide lobten das ehrenamtliche Engagement rund um den Bau von Stenings Scheune, in der das Frühstück stattfand und präsentierten sichtlich stolz die schönen Räume.
01.03.2019 in Ratsfraktion
Ursprünglich waren die Planungen für den Umzug der Johannes Grundschule in das Gebäude der Ludgeri Schule mit den Haushaltsberatungen für das Jahr 2017 schon abgeschlossen. Architekturpläne und Kostenrechnungen dafür lagen vor und sollten nur noch vom Rat abgesegnet werden. Bis die SPD im Dezember 2016 beantragte, die Verwaltung zu beauftragen, ein zukunftsfestes Konzept für die OGS und Bis Mittagbetreuung für beide Grundschulen, Johannesschule und Borndalschule zu erstellen. Dabei soll der Bau eines weiteren Schulhauses an der Borndalschule berücksichtigt werden. (siehe Chronologie unter https://altenberge.de/de/chronologie)
17.12.2018 in Kommunalpolitik
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Mitglieder des Rates,
sehr geehrte Damen und Herren,
mit einem Paukenschlag begann das Jahr 2018. Der gerade verabschiedete Haushalt schien schon vor Ende des Vorjahres Makulatur zu sein. Die Gewerbesteuereinnahmen brachen dramatisch ein und erinnerten an die Krisenjahre 2008/2009.
Gott sei Dank entspannte sich die Situation wieder, gleichwohl wichen die Gewerbesteuereinnahmen von den bisher kalkulierten erheblich ab. Wie kann so etwas geschehen? Eine regelmäßige, intensive Kommunikation mit den Altenberger Unternehmen hätte diese Situation vielleicht verhindert und der unerwartete Einbruch der Gewerbesteuer hätte uns nicht so unvorbereitet getroffen. Inzwischen gibt es diesen Austausch wieder, was wir für sehr wichtig halten.
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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