Nachrichten zum Thema Landespolitik
20.04.2017 in Landespolitik
Ulrike Reifig, Kandidatin für den Landtag NRW und Fraktionsvorsitzende im Altenberger Gemeinderat teilt mit:
Städtebauförderung auf Rekordniveau - Auch Altenberge profitiert mit 255 T€ Fördersumme 2017
Zur Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2017 durch das nordrhein-westfälische Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr erklärt Ulrike Reifig (SPD):
„Das aktuelle Städtebauförderprogramm des Landes ist mit einem Volumen von 430 Millionen Euro auf Rekordniveau. Davon profitiert auch Altenberge mit 255 T€.
17.10.2012 in Landespolitik
CDU und FDP leiden beim Thema Dichtheitsprüfung an Gedächtnisverlust
„Die CDU zeigt mit ihrer Kampagne gegen die Dichtheitsprüfung, dass ihr Kurzzeitgedächtnis nicht mehr funktioniert. Die bestehenden Regelungen zur Dichtheitsprüfung sind 2007 auf Initiative und mit den Stimmen der Herren Hovenjürgen, Lienenkämper und Löttgen beschlossen worden. Damals wurde dies von der CDU als großer Verdienst für die Umwelt gefeiert. Heute entzieht sie sich ihrer Verantwortung und ersetzt Sachpolitik durch Populismus.
11.10.2012 in Landespolitik
André Stinka zum Genralsekretär NRW gewählt
Auf dem Landesparteitag der SPD in Münster wurde Hannelore Kraft mit überwältigender Mehrheit erneut zur Landesvorsitzenden gewählt. Generalsekretär wurde André Stinka, ein Mann aus dem Münsterland. Damit ist das Münsterland im Land noch besser vernetzt und die Themen des ländlichen Raums finden Gehör in Düsseldorf. Die Altenberger Sozis wünschen André Stinka viel Erfolg.
07.04.2012 in Landespolitik
Ulrike Reifig ist unsere Landtagskandidatin
Gute Stimmung herrschte auf der Mitgliederversammlung der SPD in Altenberge. Im Vorfeld des Parteitages der SPD im Kreis Steinfurt nominierte der SPD-Ortsverein Ulrike Reifig als Landtagskandidatin in NRW.
15.03.2012 in Landespolitik
Packen wir´s an
Wir haben immer gesagt: Wir streben keine Neuwahlen an, aber wir fürchten sie auch nicht. Rot-Grün ist vor rund zwei Jahren mit dem Versprechen angetreten, einen echten Politikwechsel für Nordrhein-Westfalen einzuleiten. Und wir haben dieses Versprechen eingehalten. Wir haben Schluss gemacht mit der schwarz-gelben „Privat vor Staat“-Ideologie. Wir stehen für eine solide Haushaltspolitik mit Augenmaß. Wir haben die Studiengebühren abgeschafft und den Ausbau bei der U3-Betreuung vorangetrieben. Wir sorgen dafür, dass die Städte und Gemeinden ihre finanzielle Handlungsfähigkeit zurückgewinnen. Wir haben einen historischen Schulkonsens auf den Weg gebracht. NRW ist dank uns wieder das Mitbestimmungsland Nummer Eins. Wir haben als erstes Flächenland ein Integrationsgesetz und ein modernes Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht. Wir packen die Energiewende an und stehen für eine ökologische Industriepolitik.
Aktuelle-Artikel
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SPD-News
24.03.2023 17:46 Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren
Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden. „Europa darf sich nicht im Zwist über Einzelthemen verzetteln, sondern muss sich auf die wesentlichen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentrieren. Vom EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit… Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren weiterlesen
23.03.2023 17:42 Bengt Bergt zu Windgipfel
Gute Arbeitsbedingungen sind Voraussetzung für erfolgreiche Wind-Industrie Der gestrige Windgipfel muss der Auftakt sein für eine übergreifende Kraftanstrengung aller Akteure für mehr Windenergie an Land. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Prozess. Nur mit guten Arbeitsbedingungen lassen sich Fachkräfte gewinnen und die Klimaziele erreichen. Der Bundeswirtschaftsminister muss mehr staatliche Unterstützung leisten. „Wir haben in den vergangenen Monaten… Bengt Bergt zu Windgipfel weiterlesen
13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen
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