26.09.2019 in Kommunalpolitik
Grundsätze denen wir folgen:
Sparsamer Umgang mit Grund und Boden § 1a Bau GB § 1 (6) 2 BauGB
„Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind insbesondere die Wohnbedürfnisse der Bevölkerung, besonders von Familien mit Kindern und die Schaffung und Erhaltung sozial stabiler Bewohnerstrukturen zu berücksichtigen
Festgestellt wird:
06.05.2019 in Wahlen
Welche Bedeutung Europa für uns alle hat, unterstreichen die Parteien in Altenberge mit einer gemeinsamen Aktion. Am 11. Mai rufen sie auf dem Marktplatz gemeinsam dazu auf, zur Europawahl am 26. Mai zu gehen.
Wenn es um Europa geht, ziehen alle Altenberger Parteien an einem Strick. Das soll auch nach außen deutlich werden. Daher haben sich die CDU- Ortsunion, der SPD-Ortsverein, Bündnis 90/ Die Grünen , die FDP und die UWG zusammen getan und reichlich Werbematerial für die Europawahl angeschafft. Zudem wurde eine besondere Aktion organisiert, die am Samstag, 11. Mai, ab 17 Uhr auf dem Marktplatz über die Bühne gehen soll.
28.04.2019 in Veranstaltungen
Sarah Weiser, Europakandidatin für die SPD im Münsterland war am Samstagmorgen Gast beim Europa Frühstück der SPD. Sie kam um sich vorzustellen und um über ihre Ideen und Schwerpunkte für ein Europa der Zukunft zu sprechen. Der Einladung des SPD Ortsvereins waren zahlreiche Gäste, darunter der stellvertretende Bürgermeister Manfred Leuker, und der Vorsitzende des Heimatvereins, Franz Müllenbeck gefolgt. Beide lobten das ehrenamtliche Engagement rund um den Bau von Stenings Scheune, in der das Frühstück stattfand und präsentierten sichtlich stolz die schönen Räume.
01.03.2019 in Ratsfraktion
Ursprünglich waren die Planungen für den Umzug der Johannes Grundschule in das Gebäude der Ludgeri Schule mit den Haushaltsberatungen für das Jahr 2017 schon abgeschlossen. Architekturpläne und Kostenrechnungen dafür lagen vor und sollten nur noch vom Rat abgesegnet werden. Bis die SPD im Dezember 2016 beantragte, die Verwaltung zu beauftragen, ein zukunftsfestes Konzept für die OGS und Bis Mittagbetreuung für beide Grundschulen, Johannesschule und Borndalschule zu erstellen. Dabei soll der Bau eines weiteren Schulhauses an der Borndalschule berücksichtigt werden. (siehe Chronologie unter https://altenberge.de/de/chronologie)
17.12.2018 in Kommunalpolitik
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Mitglieder des Rates,
sehr geehrte Damen und Herren,
mit einem Paukenschlag begann das Jahr 2018. Der gerade verabschiedete Haushalt schien schon vor Ende des Vorjahres Makulatur zu sein. Die Gewerbesteuereinnahmen brachen dramatisch ein und erinnerten an die Krisenjahre 2008/2009.
Gott sei Dank entspannte sich die Situation wieder, gleichwohl wichen die Gewerbesteuereinnahmen von den bisher kalkulierten erheblich ab. Wie kann so etwas geschehen? Eine regelmäßige, intensive Kommunikation mit den Altenberger Unternehmen hätte diese Situation vielleicht verhindert und der unerwartete Einbruch der Gewerbesteuer hätte uns nicht so unvorbereitet getroffen. Inzwischen gibt es diesen Austausch wieder, was wir für sehr wichtig halten.
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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