Zitat WN-Bericht zur CDU-Mitgliederversammlung: Paus ging auch auf seine Gegner ein. Den Aufruf, ihn nicht zu wählen, kritisierte er scharf: „Das ist nicht mein Demokratieverständnis…..
Einwurf:
Zitat WN-Bericht zur CDU-Mitgliederversammlung: Paus ging auch auf seine Gegner ein. Den Aufruf, ihn nicht zu wählen, kritisierte er scharf: „Das ist nicht mein Demokratieverständnis…..
Einwurf:
Dass die SPD keinen Wahlaufruf für Jochen Paus abgeben hat, wurde sachlich und präzise begründet, ohne persönlich zu werden. Entweder hat man eine Wahl zwischen Alternativen oder man hat eine Wahl zwischen ja oder nein, zwischen Zustimmung und Ablehnung des Wahlvorschlages. Letzteres ist für die Altenberger jetzt bei der kommenden Bürgermeisterwahl der Fall. Daran kann nichts Undemokratisches festzustellen sein. Schließlich steht auch auf allen Wahlzetteln seiner Parteivorsitzenden Angela Merkel auch nur ein ja oder nein und deren hohe 90’er Prozentergebnisse sind doch nicht undemokratisch, auch wenn offensichtlich CDU-Delegierte mit nein gestimmt haben – oder?
In diesem Sinne: Lassen Sie sich nichts vormachen, Sie haben eine demokratische Wahlmöglichkeit!
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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