Konjunkturpaket für Altenberge SPD-Fraktion will schnelle und nachhaltige Maßnahmen

Veröffentlicht am 21.01.2009 in Ratsfraktion

Die Altenberger SPD hat von der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Angelika Schwall-Düren letzte Woche aus erster Hand die Informationen über das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturprogramm erhalten. Die Fraktion hat daraufhin einen Aktions- und Maßnahmenplan besprochen, um die zur Verfügung gestellten Mittel direkt in sinnvolle Investitionen umzusetzen und so schnell die heimische Wirtschaft zu stützen.

Für den Fraktionsvorsitzenden Herbert Dertwinkel drängt die Zeit, er l formuliert das Ziel der SPD so: „Wir wollen nachhaltige Projekte und schnelle Entscheidungen, bereits beschlossene Baumaßnahmen wie zum Beispiel die Mensa sind nicht erste Wahl. Wir haben eine Reihe von Vorstellungen für sinnvollen Investitionsbedarf, der in den zwei Jahren umgesetzt werden kann."
Dazu gehören nach Ansicht der SPD-Fraktion insbesondere die energetische Sanierung von Johannesschule und Rathaus. Aber auch das Hallenbad ist nach Ansicht der Sozialdemokraten in einem zweiten Schritt zu nennen. Zusammen mit der Schaffung eines Wärmeverbundes für Schulzentrum, Sporthallen und Schwimmbad, wie er bereits vor Jahren von einem Gutachter vorgeschlagen wurde, ist nach Auffassung der SPD vor allem eine nachhaltige Investition möglich. Aber auch eine Zusammenarbeit mit Biogasproduzenten ist denkbar, um in einem BHKW Biogas zur Wärme- und Stromerzeugung einzusetzen. Klaus Pott nennt ein weiteres Handlungsfeld: „Mit einem Sanierungsprogramm für Bürgersteige und Straßen können wir die Verkehrssicherheit verbessern. Insbesondere im Kernbereich und den westlichen Ortsteilen sind die Gehwegflächen sanierungsbedürftig. Und mancher Wirtschaftsweg hätte dringend eine Grundsanierung nötig." „Uns fehlen noch weitere Daten aus der Verwaltung, die wir in der kommenden Hauptausschusssitzung erfragen werden. Anfang Februar werden wir aus Berlin und Düsseldorf nähere Informationen zur Mittelvergabe und zu den Summen erhalten." Danach sind schnelle Entscheidungen gefragt, heißt es abschließend in der Pressemitteilung der SPD.

 

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