In einem weiteren Antrag für die Haushaltsberatungen des Rates fordert die SPD-Fraktion nach einer Pressemitteilung die intensive Auseinandersetzung des Rates mit den Zieldefinitionen im Haushalt der Gemeinde.
In einem weiteren Antrag für die Haushaltsberatungen des Rates fordert die SPD-Fraktion nach einer Pressemitteilung die intensive Auseinandersetzung des Rates mit den Zieldefinitionen im Haushalt der Gemeinde.
„Das ist ein entscheidender Punkt in der Umstellungsphase auf das neue kommunale Finanzmanagement. Der Rat soll die Verwaltungstätigkeit künftig über Ziele und Kennzahlen statt über Einzeldebatten steuern. Dann ist also die Zieldefinition durch den Rat sicherlich genau so wichtig, wie die Erstellung der Bilanz.“ sieht der Fraktionsvorsitzende der Altenberger Sozialdemokraten dringenden Handlungsbedarf. „Das, was jetzt von der Verwaltung im Entwurf aufgeführt wurde, ist als Vorschlag zu verstehen und sicherlich nicht vollständig.“
Angesichts des jetzt des vorgegebenen zeitlichen Rahmens ist zum Haushalt 2008 jedoch nach SPD-Meinung eine verantwortungsvolle und der Bedeutung gerecht werdende Diskussion bzw. Definition von Zielen nicht mehr möglich. Die SPD-Fraktion hält es für erforderlich, die im Haushaltsentwurf aufgelisteten Ziele durch den Rat ausdrücklich als ‚Platzhalter’ zu definieren und bis zur Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2009 eine grundsätzliche und ausführliche Debatte über die Produktziele zu führen.
Ulrike Reifig erläutert den Diskussionsbedarf an einem Beispiel: „Wir setzen in Altenberge sehr auf Bürgerschaftliches Engagement und ehrenamtliche Tätigkeit. Das zeichnet den Ort und die Bürger aus. Also muss doch die Förderung von bürgerschaftlichem Engagement, ehrenamtlicher Tätigkeit oder von Formen der Zivilcourage auch deutlich als Ziel herausgestellt werden. Das ist nicht der Fall und wir haben mehrere solcher Ansatzpunkte, an denen man diesbezüglich deutliche Defizite bei der Zieldefinition festmachen kann.“
Die SPD-Fraktion kann sich auch einen breiter aufgestellten Kreis vorstellen, Herbert Dertwinkel regt eine bürgerschaftliche Debatte an: „Durch die Beteiligung der Bürger zur lokalen Agenda und zum Stadtmarketingprozess sind schon wesentliche Aspekte vorgearbeitet worden. Darauf kann man aufbauen. Ich könnte mir vorstellen, dass wie bei einem kommunalen Leitbild auch die Bürgerschaft direkt ihre Vorstellungen zur Zieldefinition einbringen kann.“
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